David Jahn

Beiträge zum Thema David Jahn

Politik
Vier der sechs Mitgliedern des Bezirksamtes bei der Einweihung der orangen Bank: Korinna Stephan, Julia Schrod-Thiel, Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner und Harald Muschner. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf
2 Bilder

Missbilligungsantrag scheitert
Bankgate, Vorwürfe und Wahlkampfverdacht: Reinikendorf diskutiert über orangefarbene Bank

Der Missbilligungsantrag gegen das Bezirksamt im Zusammenhang mit dem Aufstellen einer Sitzbank gegen Gewalt an Frauen und Mädchen wurde in der BVV am 8. Januar abgelehnt: 22 Bezirksverordnete stimmten für, 29 gegen den Antrag, bei einer Enthaltung. Zuvor hatte es eine heftige und teilweise sehr persönliche Debatte gegeben. Sie stand auch unter jeweils der Gegenseite vorgeworfenen Wahlkampfverdacht. Das Bezirksamt hatte am 11. Dezember eine orangefarbene Bank unweit des Rathauses aufstellen...

  • Reinickendorf
  • 14.01.25
  • 183× gelesen
Soziales

Warten auf "Highnickendorf"

Reinickendorf. Beim Bezirksamt ist bisher nur ein einziger Antrag für einen Cannabis Social Club eingegangen. Dies teilte Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) auf die Anfrage "Highnickendorf" des FDP-Bezirksverordneten David Jahn mit. Im Zusammenhang mit der Cannabis-Legalisierung waren solche Einrichtungen zum Zweck des Anbaus und der nicht-gewinnorientierten Abgabe beschlossen worden. Allerdings sei die rechtliche Umsetzung bisher noch nicht geklärt, erklärte Julia Schrod-Thiel....

  • Reinickendorf
  • 29.07.24
  • 96× gelesen
Politik
Nur eine Spendenaktion oder versteckter Wahlkampf? Plakat mit den Konterfeis der Bürgermeister Brockhausen und Hikel für die Kaffeewette. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf
3 Bilder

Was ist im Wahlkampf erlaubt?
Die BVV Reinickendorf diskutiert über Plakate, Schulveranstaltungen und eine Kaffeewette

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

  • Reinickendorf
  • 16.01.23
  • 453× gelesen
Verkehr
Dieser E-Scooter stand ordnungswidrig am 16. September auf dem Gehweg der Aroser Allee. | Foto: Thomas Frey

Diskussion in BVV-Einwohnerfragestunde
Ärgernis E-Scooter: Verordnete schlagen mehr Kontrollen, hartes Vorgehen aber auch einfache Selbsthilfe vor

Sie sind verbotswidrig auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen unterwegs oder sorgen abgestellt für viele Hindernisse im öffentlichen Raum. Immer wieder gibt es Klagen über E-Scooter-Fahrer, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten oder ihre Scooter nicht an vorgegebenen Stellen abstellen. So entstand in der Einwohneranfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. September eine lebhafte Diskussion auf die Frage von Reiner Schröter, was denn das Bezirksamt dagegen...

  • Reinickendorf
  • 23.09.22
  • 254× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen