David Jahn

Wittenau. Die FDP-Gruppe in der BVV beklagt, dass die Südseite des Nordgrabens offfenbar dazu einzulade, dort drängenden Stuhlgang zu verrichten. Die Hinterlassenschaften und die Geruchsbelästigung seien ein Ärgernis für Spaziergänger und könnten für Kinder gefährlich sein. In einem Antrag („Schluss mit dem Scheiß“) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordern sie das Aufstellen einer öffentlichen Toilette im Bereich zwischen Rathauspromenade und Oranienburger Straße. Er wurde auf der...

Wittenau. Der FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV, David Jahn, lädt am Montag, 13. Dezember, von 16 bis 17 Uhr zur Sprechstunde ins Rathaus am Eichborndamm 215, Raum 15, ein. Um Terminvereinbarung per E-Mail an info@fdp-fraktion-reinickendorf.de oder unter Telefon 902 94 20 64 (Mo bis Fr, 10-16 Uhr) wird gebeten. tf

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 10. Juni dem FDP-Antrag zur Aufstellung sogenannter Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U-Bahnhof Wittenau zugestimmt. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über die spielerische Art einer Umfrage (Ballot) werden Raucher motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. Der FDP-Verordnete David Jahn erklärt dazu: „In Großbritannien konnte die Verschmutzung dadurch um rund 50 Prozent...

Angesichts der Weigerung der Senatsverkehrsverwaltung, das diagonale Parken in Alt-Wittenau nach Beendigung der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten, wirft die bezirkliche FDP dem Senat mangelnde Ortskenntnis vor. Wie berichtet, war das schräge Parken auf der Straße Alt-Wittenau angeordnet worden, um rund 50 Parkplätze zu schaffen als Ersatz für diejenigen, die während der Arbeiten auf der Oranienburger Straße wegfielen. Ein Antrag der FDP-Fraktion in der...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist am 16. Februar zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen (Julis) Berlin gewählt worden. 105 Delegierte stimmten für den Reinickendorfer Studenten, 70 Stimmen erhielt Gegenkandidat Sören Grawert. Wegen der Landeskandidatur trat Jahn nicht mehr als Vorsitzender der Jungen Liberalen Nordberlin (für Reinickendorf und Pankow) an. Dieser Verband wird jetzt vom bisherigen Stellvertreter Jahns, Alexander Bibi, geführt. CS

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter. Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer zwar...

Reinickendorf. Im Bezirk leben noch 846 geflüchtete Menschen in Sporthallen. Unklar ist, wann diese leergezogen werden Nach Auskunft von Integrations- und Sozialstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) wurden insgesamt fünf Hallen im Bezirk als Notunterkünfte genutzt. Dazu gehören die der Senatsbildungsverwaltung unterstehenden Hallen der beiden Oberstufenzentren an der Cyclop- und der Kühleweinstraße, die Sporthallen der Mark-Twain- und Ellef-Ringnes-Grundschule sowie des Thomas-Mann-Gymnasiums. Die...