David Jahn

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...