Debatte

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Schöneberg. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel fordert einen Sperrbezirk. Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt und die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV halten von eine Verbot des Straßenstrichs nichts. Für Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) ist die Forderung ihres grünen Amtskollegen für den Kurfürstenkiez „nicht zielführend“, reine Kosmetik. Die Prositituierten würden nur verdrängt und verlören so den Zugang zu ihnen bekannten Hilfenetzwerken. Schöttler: „Das Bezirksamt muss an alle...

Moabit. Das Bezirksamt wird in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai ab 17.30 Uhr dem Gremium den Festsetzungsbeschluss des Bebauungsplanes für den Hamberger Großmarkt zur Abstimmung vorlegen. Das Projekt ist umstritten. Kritiker sprechen von einem "Schwarzbau". Der B-Plan konnte bislang nicht festgesetzt werden, weil das Eisenbahnbundesamt die Bahnnutzung eines schmalen Streifens auf dem Grundstück noch nicht aufgehoben hatte. Karen Noetzel / KEN

Moabit. Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 9. Mai hat die Bürgerinitiative "Silberahorn Plus" erneut Kritik an der Umgestaltung des Kleinen Tiergartens geübt. Er sei kein "Park für alle", wie vom Bezirksamt, dem beauftragten Planungsbüro Latz und Partner und weiteren Kooperationspartnern immer behauptet werde, so Sprecherin Brigitte Nake-Mann. Der Park sei "zum Straßenbegleitgrün degradiert", ein "trauriger Überrest" der "schönen, sinnreichen" Parkanlage von Willy Alverdes. "Wir...