Debatte

Beiträge zum Thema Debatte

Politik

"Extrem politisiert"
Stadtrat zieht Kündigung zurück

Das Bezirksamt will die Kündigung gegen den Verein Frieda zurücknehmen. Das gab Jugendstadtrat Max Kindler (CDU) in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt. Der Jugendhilfeausschuss hatte Druck gemacht. Der Verein muss aber „Auflagen“ erfüllen. Eine schwierige Debatte, in der es keine einfachen Antworten gab, ist vorerst beendet. Das Jugendamt will die fristlose Kündigung der zwei Mädchenzentren „Alia“ und „Phantalisa“ des Trägers Frieda nach...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.06.24
  • 181× gelesen
Politik

Eine Frage des Gewissens
Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht beginnt im Bundestag

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

  • Weißensee
  • 25.01.22
  • 532× gelesen
Politik
Weniger Durchgangsverkehr soll es in diesem Abschnitt der Waldemarstraße geben. | Foto: Frey

"Sind Sie von der Autoindustrie bezahlt?"

Kreuzberg. Das Anliegen stieß auf offene Ohren. Auch die Vorschläge der betroffenen Bürger sollten zumindest geprüft werden. Trotzdem war das Ende der Debatte im Ausschuss für Umwelt und Verkehr einigermaßen frostig.Grund war ein Zwischenruf von Rudolf Speth, einem der Vertreter der Bürgerinitiative, die sich für eine Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße einsetzt. Das gleiche Anliegen vertraten auch Anwohner in einem Abschnitt der Dresdner Straße, die dort am liebsten gar keinen...

  • Kreuzberg
  • 15.05.15
  • 621× gelesen
  • 1
Bauen

Zum Umbau am Mehringplatz

Kreuzberg. Zur geplanten Umgestaltung des Mehringplatzes findet am Montag, 18. Mai, ein Werkstattgespräch statt. Beginn ist um 17 Uhr im Café am Mehringplatz 10. Bei der Veranstaltung werden die bisherigen Vorschläge und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren vorgestellt. Daraus soll sich an diesem Abend eine möglichst abgestimmte Liste entwickeln. Dabei geht es auch darum, wie eine Lösung bei teilweise konkurrierende Wünsche gefunden werden kann. Thomas Frey / tf

  • Kreuzberg
  • 11.05.15
  • 166× gelesen
Blaulicht

Wirbel um einen Polizeieinsatz

Kreuzberg. Ein Polizeieinsatz vom 5. Juli am Görlitzer Park sorgt inzwischen für heftige Debatten. Schuld daran sind im Internet aufgetauchte Videoaufnahmen, die ein ziemlich hartes Durchgreifen einiger Beamten zeigen.Zu sehen ist, wie ein Mann zu Boden gebracht und auch geschlagen wird. Eine Sequenz beginnt mit der rüden Aufforderung "Ausweis her" eines Polizisten an diese Person. Die Polizei verteidigt ihr Vorgehen. Die Bilder dokumentieren nur einen Teil des Geschehens, hieß es in einer...

  • Kreuzberg
  • 14.07.14
  • 64× gelesen
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