Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik

"Glücksfall für die Demokratie"

Tempelhof. Der Verein „Mehr Demokratie“ hat das ehemalige Flughafengelände als „Glücksfall für die direkte Demokratie“ bezeichnet. Genau zehn Jahre, nachdem am 31. Oktober 2008 die Betriebsgenehmigung des Tempelhofer Flughafens erlosch, erklärte die Vorstandssprecherin von „Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg“, Regine Laroche: „Heute sind Volksentscheide in Berlin zu einer politischen Selbstverständlichkeit geworden. Viele Bürger wurden durch sie politisiert und haben sich aktiv bei vielen...

  • Tempelhof
  • 01.11.18
  • 113× gelesen
Politik

Initiativen kritisieren geplantes Gesetz zur Unterbringung von Flüchtlingen

Tempelhof. Wahrscheinlich noch in diesem Monat wird das Berliner Abgeordnetenhaus über ein „Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ abstimmen. Dagegen hagelt es im Vorfeld herbe Kritik. Von einem „Frontalangriff auf die Demokratie“ ist die Rede. „Dieser Gesetzesvorschlag sieht als einzige Maßnahme die Aufhebung des Bauverbots auf dem Tempelhofer Feld vor. Damit wäre der erfolgreiche Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Felds im Handumdrehen ausgehebelt“, meinen zehn...

  • Tempelhof
  • 07.01.16
  • 329× gelesen
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