Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Prenzlauer Berg. Zu einer politischen Informationsfahrt in den Bundestag lädt Pascal Meiser (Die Linke) am 23. Februar ein. Treffpunkt ist um 8.45 Uhr am Weidenweg 17. Meiser ist der Bundestagsabgeordnete für Prenzlauer Berg-Ost und Friedrichshain-Kreuzberg. Das Programm der Informationsfahrt beinhaltet einen Besuch in einem Bundesministerium beziehungsweise in einer politischen Institution, ein Gespräch mit Meiser im Bundestag sowie eine Führung durch den Bundestag mit Besuch der Kuppel des...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der stellvertretende Bürgermeister Oliver Nöll (Die Linke) lädt zur Bürgersprechstunde ein am Mittwoch, 14. September, von 16 bis 18 Uhr im „Bayouma-Haus“, Frankfurter Allee 110. Anmeldung und Infos: Telefon 030/902 98 26 48, stadtrat.noell@ba-fk.berlin.de. my

Friedrichshain. Zum Sommerfest auf dem Comeniusplatz laden am 2. Juli die zwei Abgeordneten Damiano Valgolio und Pascal Meiser (Die Linke) ein. Nahe dem Spielplatz unterhalten Puppentheater, Kinderschminken und eine Hüpfburg die Kinder. Die Erwachsenen können inzwischen mit den Politikern ins Gespräch kommen. Das Spreetonorchester begleitet den Nachmittag musikalisch. Los geht’s um 14 Uhr. Gefeiert wird bis 18 Uhr. uk

Die hygienischen Zustände in vielen Schulen sind ein ständiges Ärgernis. Die Initiative "Saubere Schulen" möchte das ändern. Unter anderem durch Einwohneranträge in verschiedenen Bezirken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort kamen 1663 Unterschriften zusammen. 1173 davon waren gültig und damit die Marke von mindestens 1000 erreicht. "Saubere Schulen" fordert zum einen, dass die bisherigen Putzzeiten, die in der Regel nach Schulschluss stattfinden, schnellst möglichst und überall durch eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk soll gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales eine Fläche für das Aufstellen sogenannter Tiny Houses ermitteln. Dort sollen zehn bis maximal 20 solcher Miniunterkünfte errichtet und Obdachlosen zur Verfügung gestellt werden. Auch Sanitär-, Küchen- und Gemeinschaftscontainer sind in diesem "Safe Place" vorgesehen. Der Antrag kam von der Linkspartei und wurde von der BVV mehrheitlich beschlossen. Durch die Tiny Houses soll die...

Kreuzberg. Am 30. April wurden auf dem Mariannenplatz zwei sogenannte Tiny Houses geräumt. Sie waren seit etwa einem Jahr von zwei Männern bewohnt worden. Die Linksfraktion in der BVV kritisierte das Vorgehen. Die beiden Häuschen hätten niemanden gestört, meinten die Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll. Die Räumung wäre vielleicht formaljuristisch begründet, sozialpolitisch aber fragwürdig. Sie sei erst nach zweimaligem Fristablauf erfolgt, hieß es in einer Erwiderung des Bezirksamtes....

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen hat die Fraktion der Linkspartei in der BVV ihre beiden Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll einstimmig in ihrem Ämtern bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Regine Sommer-Wetter und René Jokisch. Die Linksfraktion ist mit zwölf Mitgliedern die zweitstärkste im Bezirksparlament. tf

Kreuzberg. An das Wirken des Sängers Rio Reiser (1950-1996) sowie der Band "Ton Steine Scherben" soll in Kreuzberg angemessen erinnert werden. Dieses Anliegen der Linkspartei fand am 26. September per Konsens mehrheitliche Zustimmung in der BVV. Ursprünglich forderten die Linken, Teile des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz" umzubenennen. Im aktuellen Antrag wird auch ein Bereich des Heinrichplatzes als Alternative genannt. Außerdem sei die Möglichkeit eines Denkmals oder einer...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verlegen von Stolpersteinen im Bezirk sollte besser publik gemacht werden. Das fordert ein Antrag der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch, dem auch die Linkspartei beitrat. Seniorenresidenzen, Schulen oder Jugendclubs, die sich in der Nachbarschaft befinden, sollten über das Einsetzen informiert und zu der Veranstaltung eingeladen werden. Stolpersteine werden in das Pflaster des Gehwegs gesetzt und erinnern vor der letzten bekannten Adresse an einen oder...

Kreuzberg. Der Bereich Ruhlsdorfer Straße Ost und West soll Teil des Milieu- oder Erhaltungssatzgebiets Hornstraße werden. Für den Block zwischen Rudi-Dutschke- und Besselstraße sowie Charlotten- und Friedrichstraße soll gleiches durch eine Integration in das neu ausgerufene Milieuschutzgebiet südliche Friedrichstadt gelten. Diese Anträge der SPD, beziehungsweise von Linken und SPD wurden in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich angenommen. In beiden Fällen wird das Vorgehen mit...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Flüchtlingsinitiativen "Friedrichshain hilft" und "Kreuzberg hilft" sollen im Bezirk Räumlichkeiten für ihre weitere Arbeit zur Verfügung gestellt bekommen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Die Linke in der BVV. Auch wenn die Turnhallen im Bezirk inzwischen freigezogen und ein Großteil der dort bisher untergebrachten Menschen auf die gesamte Stadt verteilt wurden, bräuchte es weiter Unterstützung von Seiten der Ehrenamtlichen, meinen die Linken. Schon deshalb,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirksverband der Linkspartei hat seinen bisherigen Vorsitzenden Pascal Meiser im Amt bestätigt. Der 40-Jährige steht seit 2013 an der Spitze der Linken in Friedrichshain-Kreuzberg. in den vergangenen zwei Jahren führte er den Bezirksverband zusammen mit Martina Michels. Sie war nicht mehr angetreten und will sich künftig ganz auf ihre Arbeit als Europaabgeordnete konzentrieren. tf