Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Rund um das Gesundheitszentrum Lieferzonen, Abstellplätze für Zweiräder oder Roller an der Nostitzstraße Grünbereiche sowie sozial beziehungsweise nicht kommerziell genutzte Flächen und Richtung Zossener Straße Raum zum Verweilen: So stellen sich Grüne, Linke und SPD die Nachnutzung der bisherigen Parklets-Areale an der Bergmannstraße vor. Sie haben jetzt ihre jeweils eigenen Vorstellungen in einem Kompromissantrag gebündelt. Einigkeit herrscht vor allem darüber, dass dort nicht erneut...

Die Begegnungszone Bergmannstraße und ihr aktueller Probelauf bleiben weiter in der Diskussion. Nachdem ein von der SPD unterstützter CDU-Antrag nach einem vorzeitigen Ende der Testphase im Umwelt- und Verkehrsausschuss keine Mehrheit gefunden hatte (wir berichteten), kommt jetzt ein weiterer Vorstoß von der Linkspartei. Er fordert zwar nicht das sofortige oder zeitnahe, aber vorzeitige Ende der mobilen Sitzmöbel. Als Datum wird Ende Juli genannt. Der Termin wird von den beiden Antragstellern,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das nächtliche Treiben in vielen Quartieren ist schon lange ein Ärgernis für betroffene Anwohner. Aktuell unternimmt die Linkspartei einen weitgehenden Vorstoß gegen den Lärmstress. Sie fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen eines Modellversuchs schnellstmöglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die den Betrieb der Außengastronomie in mehreren Gebieten einschränkt. Darüber beraten wird in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli ab 18 Uhr im Rathaus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 30. April endet die zweijährige Übergangsfrist für angemeldete Ferienwohnungen. Danach ist diese Art der Unterkunft nur noch nach Genehmigung durch die Bezirksämter erlaubt. In Friedrichshain-Kreuzberg wird das aber eher selten passieren. Aktuell seien knapp 200 Anträge auf Zweckentfremdung als Touristenappartements eingegangen, erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke). Nur einem sei bisher stattgegeben worden. Darüber hinaus gab es aber 42 Genehmigungen für...