Die Linke

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Fennpfuhl. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung lädt Kita- und Grundschulkinder zu einem dreitägigen, kostenlosen Schnupperschwimmkurs ein. Die Termine liegen in den Osterferien: am 3., 5. und 6. April jeweils in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz. Ohne Anmeldung geht aber nichts: E-Mails richten Eltern an die Adresse fraktion@die-linke-lichtenberg.de; Kurznachrichten gehen an 0178/549 74 69. bm

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

Lichtenberg. Der Zuzug von Familien nach Lichtenberg, eine gestiegene Geburtenrate und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien könnten im Bezirk zukünftig für einen Mangel an Schulplätzen sorgen. Dem will die Fraktion Die Linke vorbeugen. In der Bezirksverordnetenversammlung stellt sie zur Vollversammlung am 17. März mehrere Anträge zu diesem Thema. Dringend gesucht wird aktuell nach einer Fläche für den geplanten Modularen Ergänzungsbau für die Schule an der Victoriastadt in der...

Lichtenberg. Engagierte Lichtenberger, die sich gegen Missstände in ihrem Umfeld einsetzen, will die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit einem eigenen Preis auszeichnen. Der "Linke Lichtenberger Kommunalpreis", kurz "LiLiKo"-Preis, soll in diesem Jahr erstmals verliehen werden. Bis zum 25. März nimmt die Fraktion unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de Vorschläge mit Begründung entgegen. "Der Preis versteht sich als Anregung, einen Dialog über...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bürgerbüro der Partei Die Linke in der Zingster Straße 12 ist aufgrund umfangreicher Sanierungsarbeiten im Haus bis zum 3. Juli geschlossen. Das Bürgerbüro wird von drei Politikern der Partei genutzt: der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch sowie der Berliner Abgeordneten Evrim Sommer und ihrem Kollegen Wolfgang Albers. Dennoch finden Bürgersprechstunden statt. So bietet die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch am 25. Juni ab 17 Uhr eine Sprechstunde im...

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) ruft Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und dem US-Kongress auf. Bei dem Programm besuchen deutsche Schüler in den USA eine High School oder ein College und absolvieren ein Praktikum in einem US-amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres, das am 31. Juli 2016 beginnt, bei Gastfamilien. Das...

Lichtenberg. Auch mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauentags sind viele Forderungen der Gleichberechtigung gerade in der Arbeitswelt noch unerfüllt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 21. Mai auf eine Initiative der Fraktion Die Linke hin, mit einer Ausstellung im Jahr 2016 unter dem Titel "Lichtenbergerinnen und ihre Berufe im Porträt" weibliche Vorbilder in der Arbeitswelt im Bezirk der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Ausstellung soll vom Amt für Kultur und Weiterbildung...

Lichtenberg. An der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain wird es immer schwerer, einen Parkplatz zu finden. Das Bezirksamt sucht mit Bürgern nach Lösungen.In den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd und Victoriastadt ist die Situation besonders problematisch. Deshalb wird darüber nachgedacht, Parkscheinautomaten aufzustellen und Geld für das Abstellen von Autos zu verlangen. Wie sinnvoll eine Parkraumbewirtschaftung für die Kiezbewohner wäre, darüber will am 27. Mai um 18 Uhr...

Lichtenberg. Andreas Prüfer (Die Linke) ist Stadtrat für die Bereiche Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien. Am 16. April lädt er in der Zeit von 16 bis 18 Uhr zu einer Sprechstunde ins Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 in den Raum 205 ein. Dann können Bürger ihre Anliegen und Hinweise persönlich mit dem Stadtrat besprechen. Eine Anmeldung ist unter 902 96 40 00 vonnöten. Karolina Wrobel / KW

Lichtenberg. Michael Grunst (Die Linke) ist neuer Stadtrat für Jugend und öffentliche Ordnung in Treptow-Köpenick. Der Kreisvorsitzende der Partei Die Linke in Lichtenberg wurde am 29. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick zum Nachfolger der Stadträtin Ines Feierabend (Die Linke) gewählt. Feierabend wechselte schon zum 1. Januar 2015 in das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie nach Thüringen. Mit dem Amtsantritt am 30. Januar gibt Michael...

Lichtenberg. Vor allem die Bewohner der Viktoriastadt klagen über ständigen Parkplatzmangel. Eine Ausweitung der Bewirtschaftungszone soll das Problem lösen.Ende November haben die Bezirksverordneten einen entsprechenden Beschluss gefasst. Bis das Parken tatsächlich Geld kostet und die Anlieger Vignetten bestellen können, wird es aber noch rund zwei Jahre dauern. "Das Bezirksamt braucht Gutachten und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, die jetzt in Auftrag gegeben werden müssen", sagt Andreas...

Lichtenberg. Das stundenlange Warten in den Bürgerämtern kostet Nerven. Mit ihrer Idee, kostenlos Wasser auszuschenken, will die SPD-Fraktion in der BVV den Zustand erträglicher machen. "Ich selbst habe viereinhalb Stunden im Bürgeramt in der Otto-Schmirgal-Straße gewartet", berichtet Kevin Hönicke, Sprecher für Bürgerdienste der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem entsprechenden Antrag in der Sitzung am 13. November will die SPD-Fraktion für Wasserbehälter sorgen....