Die Linke

Seit 2020 gibt es auf der Fahrbahn im Bereich der Kultschule und der sogenannten Holzschule an der Sewanstraße 43 einen provisorischen Fußgängerüberweg. Diese Übergangslösung soll einem richtigen Fußgängerüberweg weichen. Vor einem Jahr wurde bereits die verkehrsrechtliche Anordnung dafür erteilt. Aber getan hat sich bisher nichts. Deshalb wandte sich Abgeordnetenhausmitglied Hendrikje Klein (Die Linke) mit einer Anfrage an den Senat, um den Sachstand zu erfragen. „Die Senatsverwaltung für...

Friedrichsfelde. Unter dem Motto „Malen für den Frieden“ findet am Sonnabend, 24. August, von 11 bis 13 Uhr, ein Kinderfest der Partei Die Linke in der Dolgenseestraße 21–22 statt. Abgeordnete laden zum Gespräch, für die kleinen Kiezbewohner gibt es diverse Attraktionen wie eine Hüpfburg, Schminkstation, einen Tretauto, Slalom, Zuckerwatte und Luftballons. bm

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Fennpfuhl. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung lädt Kita- und Grundschulkinder zu einem dreitägigen, kostenlosen Schnupperschwimmkurs ein. Die Termine liegen in den Osterferien: am 3., 5. und 6. April jeweils in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz. Ohne Anmeldung geht aber nichts: E-Mails richten Eltern an die Adresse fraktion@die-linke-lichtenberg.de; Kurznachrichten gehen an 0178/549 74 69. bm

Friedrichsfelde. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hat die Patenschaft für ein Rotbauchmaki im Tierpark Friedrichsfelde übernommen. Die Lemuren-Art ist in Madagaskar beheimatet. Die fortschreitende Zerstörung ihres natürlichen Lebensraumes hat zur Folge, dass sie als gefährdet eingestuft werden. Mit ihrer Initiative wollen die Linken zum Erhalt der Art beitragen. Die Patenschaft ist mit einem jährlichen Beitrag von 350 Euro verbunden. Die kuschligen Rotbauchmakis...

Friedrichsfelde. Die beiden Abgeordneten der Linkspartei aus dem Berliner Parlament Hendrikje Klein und Harald Wolf haben eine gemeinsames Bürgerbüro in der Alfred-Kowalke-Straße 14 eröffnet. An drei Tagen in der Woche sind die beiden für ihre Wähler vor Ort – und zwar montags von 15 bis 18 Uhr, mittwochs von 11 bis 16 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr. Mit den Mitarbeitern können auch individuelle Termine vereinbart werden. Weitere Informationen gibt es auf www.harald-wolf.net und...

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

Lichtenberg. Der Zuzug von Familien nach Lichtenberg, eine gestiegene Geburtenrate und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien könnten im Bezirk zukünftig für einen Mangel an Schulplätzen sorgen. Dem will die Fraktion Die Linke vorbeugen. In der Bezirksverordnetenversammlung stellt sie zur Vollversammlung am 17. März mehrere Anträge zu diesem Thema. Dringend gesucht wird aktuell nach einer Fläche für den geplanten Modularen Ergänzungsbau für die Schule an der Victoriastadt in der...

Lichtenberg. Engagierte Lichtenberger, die sich gegen Missstände in ihrem Umfeld einsetzen, will die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit einem eigenen Preis auszeichnen. Der "Linke Lichtenberger Kommunalpreis", kurz "LiLiKo"-Preis, soll in diesem Jahr erstmals verliehen werden. Bis zum 25. März nimmt die Fraktion unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de Vorschläge mit Begründung entgegen. "Der Preis versteht sich als Anregung, einen Dialog über...

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) ruft Jugendliche im Alter zwischen 15 und 17 Jahren zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und dem US-Kongress auf. Bei dem Programm besuchen deutsche Schüler in den USA eine High School oder ein College und absolvieren ein Praktikum in einem US-amerikanischen Betrieb. Die Stipendiaten leben während des Austauschjahres, das am 31. Juli 2016 beginnt, bei Gastfamilien. Das...

Lichtenberg. Auch mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauentags sind viele Forderungen der Gleichberechtigung gerade in der Arbeitswelt noch unerfüllt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 21. Mai auf eine Initiative der Fraktion Die Linke hin, mit einer Ausstellung im Jahr 2016 unter dem Titel "Lichtenbergerinnen und ihre Berufe im Porträt" weibliche Vorbilder in der Arbeitswelt im Bezirk der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Ausstellung soll vom Amt für Kultur und Weiterbildung...

Lichtenberg. An der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain wird es immer schwerer, einen Parkplatz zu finden. Das Bezirksamt sucht mit Bürgern nach Lösungen.In den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd und Victoriastadt ist die Situation besonders problematisch. Deshalb wird darüber nachgedacht, Parkscheinautomaten aufzustellen und Geld für das Abstellen von Autos zu verlangen. Wie sinnvoll eine Parkraumbewirtschaftung für die Kiezbewohner wäre, darüber will am 27. Mai um 18 Uhr...

Lichtenberg. Andreas Prüfer (Die Linke) ist Stadtrat für die Bereiche Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien. Am 16. April lädt er in der Zeit von 16 bis 18 Uhr zu einer Sprechstunde ins Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 in den Raum 205 ein. Dann können Bürger ihre Anliegen und Hinweise persönlich mit dem Stadtrat besprechen. Eine Anmeldung ist unter 902 96 40 00 vonnöten. Karolina Wrobel / KW

Friedrichsfelde. Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft fordert die Fraktion Die Linke, die Straße Alt-Friedrichsfelde umzubenennen. Sie soll wieder "Straße der Befreiung" heißen. Diesen trug die Straße zwischen den Jahren 1975 und 1992. Um der Forderung in der Bezirksverordnetenversammlung Nachdruck zu verleihen, will Die Linke am 21. April um 16 Uhr die Straße zunächst symbolisch umbenennen. Treffpunkt ist die Ecke Alt-Friedrichsfelde und...

Friedrichsfelde. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht: Der von den Nazis angezettelte Krieg war vorbei. Anlässlich dieses Jubiläums fordert die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die Straße Alt-Friedrichsfelde in "Straße der Befreiung" umzubenennen. Diesen Namen trug sie schon einmal - zwischen 1975 und 1992. Über diese Straße sei die Rote Armee vor 70 Jahren zum Berliner Stadtzentrum vorgedrungen. Man wolle den Einzug der Sowjetsoldaten und die Befreiung vom...