Die Linke

Mitte. Rüdiger Lötzer, Fraktionsmitglied der Linken, ist in den Ruhestand gegangen und hat sein Mandat als Bezirksverordneter niedergelegt. Lötzer hat 13 Jahre – davon acht als Bezirksverordneter – in den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewirkt. Zuletzt war er Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen und Mitglied in den Ausschüssen für Gesundheit, Verkehr und Ordnung sowie im Sozialhilfebeirat. Rüdigers Nachfolge in der BVV tritt Lissi Schröder...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass die ehrenamtlich arbeitenden Schulgremien einen festen Etat bekommen. In einer dringlichen Entschließung der Linken-Fraktion wird die Einrichtung eines eigenen Haushaltstitels für die Arbeit der bezirklichen schulischen Gremien gefordert. 2018 und 2019 sollen Bezirksschulbeirat, Bezirkslehrerausschuss, Bezirksschülerausschuss und Bezirkselternausschuss jeweils 500 Euro pro Jahr bekommen. Mit dem Geld sollen technische Ausstattungen wie...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Friedrichsfelde. Flüchtlingskinder aus dem Heim an der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf konnten jetzt den Tierpark besuchen. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) und der Förderverein des Tierparks organisierten die Fahrmöglichkeiten zum Tierpark und vermittelten auch den Eintritt. In dem Heim leben Kinder aus Bosnien, dem Irak und Syrien. Karolina Wrobel / KW