Die Linke

Neu-Hohenschönhausen. Der „Trimm-Dich-Pfad“ im Grünzug Wustrower Straße soll wieder für alle nutzbar gemacht werden. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hatte dazu einen Antrag gestellt, der beschlossen wurde. Auf dem Pfad sollen die Infotafeln zur Benutzung der Geräte von Graffiti gesäubert werden, defekte Geräte sollen repariert, das Grünflächenschild von Aufklebern befreit werden. Das Bezirksamt hat inzwischen die Reinigung der Schilder veranlasst. Aktuell wird ein...

Neu-Hohenschönhausen. Anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Ortsteils Neu-Hohenschönhausen sollen dort in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt viermal 40 neue Bäume gepflanzt werden – pro Jahr jeweils zehn in den Postleitzahlgebieten 13051, 13053, 13057 und 13059. Der entsprechende Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgt damit einer Empfehlung des Haushaltsausschusses, der Antrag kam von der Fraktion Die Linke. Die in den jeweiligen Gebieten lebenden Menschen sollen dazu aufgerufen...

Neu-Hohenschönhausen. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet Michael Grunst (Die Linke) am 19. August im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel an der Ribnitzer Straße 1b. Lichtenbergs Bürgermeister ist auch Leiter der Abteilungen Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur. Wer möchte, kann sich von 15 bis 17 Uhr mit seinen Sorgen, Problemen und Anregungen an den Rathaus-Chef wenden. Eine Anmeldung zu dieser Sprechstunde ist nicht erforderlich. BW

Neu-Hohenschönhausen. Nach Expertenangaben sterben jährlich 10.000 Menschen in Deutschland, weil niemand Erste Hilfe leistet. Nur in 34 Prozent der Notfälle trauen sich Ersthelfer eine Reanimation bis zum Eintreffen des Notarztes zu. Wer sein Wissen über lebensrettende Maßnahmen auffrischen möchte, dem bietet die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs an: am 6. Februar um 18 Uhr im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel in der Ribnitzer...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Verfahren zur Ideenfindung für eine Aufwertung des Prerower Platzes auf der Nordseite des Linden-Centers noch innerhalb der laufenden Wahlperiode realisieren. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Haushalt und Personal einigten sich jetzt die Bezirksverordneten. Den Antrag hatte ursprünglich die Linksfraktion eingebracht. Finanziert werden soll das Vorhaben aus Haushaltsmitteln. bm

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Dezember-Sitzung einen Antrag der Linksfraktion behandelt, der auf eine Aufwertung des Prerower Platzes abzielt. Die von der Fraktion gewünschte, damit einhergehende Übertragung der Immobilie in der Wustrower Straße 18 in Bezirkseigentum zum Zwecke einer öffentliche Nutzung wird nun in den Ausschüssen Haushalt und Ökologische Stadtentwicklung diskutiert. Dort soll genau geprüft werden, wie das von den Linken favorisierte...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Fennpfuhl. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung lädt Kita- und Grundschulkinder zu einem dreitägigen, kostenlosen Schnupperschwimmkurs ein. Die Termine liegen in den Osterferien: am 3., 5. und 6. April jeweils in der Zeit von 14 bis 16 Uhr in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz. Ohne Anmeldung geht aber nichts: E-Mails richten Eltern an die Adresse fraktion@die-linke-lichtenberg.de; Kurznachrichten gehen an 0178/549 74 69. bm

Neu-Hohenschönhausen. Vor dem Begegnungszentrum „Die Ahrenshooper“ in der Ahrenshooper Straße 5 soll das Bezirksamt eine Sitzbank aufstellen lassen und für die Wartung des Stadtmöbels sorgen. Der Beschlussempfehlung aus dem Haushaltsausschuss folgten die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung per Konsens. Den Antrag hatte die Linksfraktion im November ins Bezirksparlament eingebracht. Die Kosten in Höhe von rund 500 Euro seien im Rahmen der Haushaltswirtschaft finanzierbar, heißt es in...

Neu-Hohenschönhausen. Die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) lädt am 23. Oktober um 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Treffpunkt ist in der Zingster Straße 12. Anmeldung unter 22771787 oder gesine.loetzsch@bundestag.de. PH

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

Lichtenberg. Der Zuzug von Familien nach Lichtenberg, eine gestiegene Geburtenrate und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien könnten im Bezirk zukünftig für einen Mangel an Schulplätzen sorgen. Dem will die Fraktion Die Linke vorbeugen. In der Bezirksverordnetenversammlung stellt sie zur Vollversammlung am 17. März mehrere Anträge zu diesem Thema. Dringend gesucht wird aktuell nach einer Fläche für den geplanten Modularen Ergänzungsbau für die Schule an der Victoriastadt in der...

Lichtenberg. Engagierte Lichtenberger, die sich gegen Missstände in ihrem Umfeld einsetzen, will die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg mit einem eigenen Preis auszeichnen. Der "Linke Lichtenberger Kommunalpreis", kurz "LiLiKo"-Preis, soll in diesem Jahr erstmals verliehen werden. Bis zum 25. März nimmt die Fraktion unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de Vorschläge mit Begründung entgegen. "Der Preis versteht sich als Anregung, einen Dialog über...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bürgerbüro der Partei Die Linke in der Zingster Straße 12 ist aufgrund umfangreicher Sanierungsarbeiten im Haus bis zum 3. Juli geschlossen. Das Bürgerbüro wird von drei Politikern der Partei genutzt: der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch sowie der Berliner Abgeordneten Evrim Sommer und ihrem Kollegen Wolfgang Albers. Dennoch finden Bürgersprechstunden statt. So bietet die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch am 25. Juni ab 17 Uhr eine Sprechstunde im...

Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf die Bremse. Stets warnt das für Finanzen zuständige Mitglied des...

Lichtenberg. Was darf die Werbung zeigen? Mit dieser Frage hat sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung auseinandergesetzt. In einem Antrag fordert sie nun zur Vollversammlung, keine diskriminierende, frauenfeindliche oder sexistische Außenwerbung im Bezirk zuzulassen. Dies soll für bezirkseigene Werbeflächen im öffentlichen Straßenraum gelten. So sollen verbindliche Regeln formuliert werden, die in Verträgen mit den Werbeträgern zum Tragen kommen. Damit würde eine...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...