Die Linke

Die Bezirksverordneten Martin Rutsch und Christine Scherzinger haben angekündigt, Ende des Jahres die Fraktion der Linken zu verlassen. Als Grund nennen sie „übergeordnete politische Gründe“. Sie wollen sich der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) anschließen. Der Schritt sei für sie nicht einfach gewesen, so Martin Rutsch. Es habe weder kommunalpolitische oder persönliche Differenzen mit der Fraktion gegeben. Aber die Partei insgesamt vertrete nicht mehr „die Interessen des Großteils...

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Tempelhof-Schöneberger Linken haben kürzlich ihren neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Die Mehrheit votierte für den 26-jährigen Martin Rutsch. Er folgt Alexander King, der nach fünf Jahren den Vorsitz niederlegt. Rutsch betonte, für die Linken sei es besonders wichtig, sich weiter im Bezirk zu vernetzen und Ansprechpartner für alle Bürger und Initiativen zu sein. „Unser Motto ist: Helfen statt reden“, sagt er. sus

Tempelhof-Schöneberg. Die Linke hat ihre Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl aufgestellt, dabei ist der Bezirk viermal vertreten. Der Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, (Wahlkreis Friedenau) wurde auf Listenplatz 4 gewählt, der Bezirksvorsitzende Alexander King (Wahlkreis Lichtenrade) auf Platz 22, der Abgeordnete Philipp Bertram (Wahlkreis Tempelhof) auf Platz 28 und der stellvertretende BVV-Fraktionsvorsitzende Martin Rutsch (Wahlkreis Mariendorf) auf Platz 40. uma

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Das digitale Zeitalter ermöglicht völlig neuartige Arbeitsformen, zum Beispiel Co-Working. W-Lan-Cafés haben fast schon ausgedient. Digitale Arbeitsnomaden suchen sich neue Wirkungsstätten, neuerdings in der Potsdamer Straße. „Rent24“, einer der führenden Anbieter auf diesem Markt in Deutschland, mietet große Flächen für Co-Working und neuerdings auch Co-Living an. Das Haus Nummer 182 war das erste, in dem das Unternehmen auf zwei Etagen eine Co-Working-Space eröffnet hat. Kurz vor der...

Tempelhof-Schöneberg. „Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz“ lautet die Überschrift eines Antrags, den SPD, Grüne und Linke Anfang April in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht haben. Der 1986 in Tempelhof begründete und seitdem unter Federführung der Bezirksamtsabteilung Dezentrale Kulturarbeit veranstaltete Frauenmärz fand in diesem Jahr zum 31. Mal statt. Beim 32. Mal will nun die Politik entscheidend mitmischen – und zwar schon im Vorfeld. Mit dem von den drei...

Schöneberg. Nicht allen im Bezirk passt das „Urban Nation Museum for Urban Contemporary Art“ in einem Gewobag-Wohn- und Geschäftshaus an der Bülowstraße. Die Linke und Politik ohne Partei (PoP) sprechen von einer „wundersamen Metamorphose von Wohnraum in ein Museum“. Stadtentwicklungsdezernentin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) nannte Anfang Juni in der Sitzung des Präventionsrats für den Schöneberger Norden das Museum ein „Ufo, das hier gelandet ist“. Graffiti- und Street-Art-Künstler aus dem...

Tempelhof-Schöneberg. Unter dem Eindruck der Ereignisse rund um das deutschlandweit als „Horrorhaus“ bekannt gewordene Wohngebäude in der Grunewaldstraße 87 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einem Antrag der Gruppe der Linken zugestimmt. Elisabeth Wissel und Harald Gindra hatten gefordert, dass über den Rat der Bürgermeister Wohnungsaufsicht und Zweckentfremdungsverordnung entsprechend angepasst werden. Ziel sind mehr Auflagen für Hausbesitzer bei offensichtlicher Vernachlässigung von...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Schöneberg. Erneut ist ein Parteibüro in Schöneberg angegriffen worden. Diesmal traf es die Linke. Unbekannte haben am Pfingstmontag in der Feurigstraße 68 fünf Scheiben eingeworfen und eine Eingangstür beschädigt. Ein Mitarbeiter hatte die Schäden am 25. Mai gegen 18.30 Uhr entdeckt. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen aufgenommen. Karen Noetzel / KEN

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

Schöneberg. Sanierung, Modernisierung und Aufstockung der Wohnhäuser in der Gleditschstraße werden wohl kommen, wie vom Eigentümer geplant.In einem Antrag hatte die Gruppe der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung gefordert, ein Bebauungsplanverfahren für die Grundstücke Gleditschstraße 49-53, 57-63 und 67-69 einzuleiten. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von Linken und Piraten zurückgewiesen. Er hatte bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses keine Mehrheit gefunden. Zur...

Tempelhof-Schöneberg. Der Winter steht vor der Tür und viele Menschen haben kein Dach über dem Kopf. Damit hat auch der Bezirk neue Herausforderungen zu bewältigen.Bereits im ersten Halbjahr wurden in Tempelhof-Schöneberg so viele Obdachlose untergebracht, wie im ganzen Jahr 2013. Im zweiten Halbjahr spitzt sich die Lage dramatisch zu. Der genaue Bedarf an Übernachtungsplätzen während der kalten Jahreszeit lässt sich allerdings kaum beziffern, da in Berlin keine Wohnungsnotfallstatistik geführt...

Friedrichsfelde. Flüchtlingskinder aus dem Heim an der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf konnten jetzt den Tierpark besuchen. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) und der Förderverein des Tierparks organisierten die Fahrmöglichkeiten zum Tierpark und vermittelten auch den Eintritt. In dem Heim leben Kinder aus Bosnien, dem Irak und Syrien. Karolina Wrobel / KW