Die Linke

Neu-Hohenschönhausen. Der „Trimm-Dich-Pfad“ im Grünzug Wustrower Straße soll wieder für alle nutzbar gemacht werden. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hatte dazu einen Antrag gestellt, der beschlossen wurde. Auf dem Pfad sollen die Infotafeln zur Benutzung der Geräte von Graffiti gesäubert werden, defekte Geräte sollen repariert, das Grünflächenschild von Aufklebern befreit werden. Das Bezirksamt hat inzwischen die Reinigung der Schilder veranlasst. Aktuell wird ein...

Neu-Hohenschönhausen. Anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Ortsteils Neu-Hohenschönhausen sollen dort in den Jahren 2024 bis 2027 insgesamt viermal 40 neue Bäume gepflanzt werden – pro Jahr jeweils zehn in den Postleitzahlgebieten 13051, 13053, 13057 und 13059. Der entsprechende Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgt damit einer Empfehlung des Haushaltsausschusses, der Antrag kam von der Fraktion Die Linke. Die in den jeweiligen Gebieten lebenden Menschen sollen dazu aufgerufen...

Alt-Hohenschönhausen. Das Denkmal zu Ehren des Spanienkämpfers Artur Becker soll laut einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung wiederhergestellt werden. Am 19. Juni wurde polizeilich angezeigt, dass das Denkmal auf der Grünfläche zwischen der Konrad-Wolf-Straße und der Degnerstraße demoliert wurde. Bisher hat das Bezirksamt offenbar nichts unternommen, das Denkmal wiederherzurichten, heißt es im Antrag der Linke-Fraktion. Das Bezirksamt teilte mit, dass sich die Kommission Kunst am Bau...

Lichtenberg. Für eine Verlängerung der Regionalbahnlinie RB 21 von Gesundbrunnen nach Lichtenberg soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Regionalbahnlinie RB 21 verbindet derzeit einmal stündlich den Potsdamer Hauptbahnhof, Golm, Elstal, Spandau und Jungfernheide mit dem Bahnhof Berlin-Gesundbrunnen. Sie könnte aber bis zum Bahnhof Lichtenberg verlängert werden, und zwar ohne Bauarbeiten an der Infrastruktur...

Lichtenberg. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Linken und SPD das Bezirksamt auf, die Sicherheit auf dem Weg zur Grundschule Auf dem Lichten Berg zu verbessern. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Querung der Atzpodienstraße nördlich der Schule durch Absenken des Bordsteins und vorgestreckte Gehwege beziehungsweise eine Vorstreckung mit Pollern sicherer gestaltet werden kann. Weiterhin ist zu prüfen, ob in den Kurven der Atzpodienstraße nördlich der Schule...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll in die Investitionsplanung die nötigen finanziellen Mittel einstellen, um den unbefestigten Gehweg um den Orankesee langfristig entwässernd anzulegen. Damit sollen große Schlammpfützen verhindert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Beim Ausbau solle ein besonderer Fokus auf die Schonung von Wurzeln umliegender Bäume und auf einen barrierearmen Wegeausbau gelegt werden. Die geschätzten...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen ergreifen, damit sich bei Regen nicht regelmäßig eine große Pfütze am westlichen Ende der Erich-Kuttner-Straße bildet. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Unter anderem ist eine Teilentsiegelung, beispielsweise durch den Einbau von Rasensteinen, zu prüfen. Bei Regen entsteht bisher am westlichen Ende der Erich-Kuttner-Straße zum Ärger vieler Anwohner regelmäßig eine große Pfütze, die diesen Straßenbereich überflutet....

Wo könnten im Bezirk Nanowälder, auch Tiny Forests genannt, entstehen?Entsprechende Flächen soll das Bezirksamt identifizieren und dort dann kleine Wäldchen anlegen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung. Für die Anpflanzung der Tiny Forest sollen insbesondere größere versiegelte Flächen, wie beispielsweise Parkplätze an Supermärkten, Stadtplätze oder brachliegende Flächen genutzt werden. Auch alle Wohnungsunternehmen...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat im ersten Bezirk Berlins eine eigene BVV-Fraktion. Die Verordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel haben die Linke-Fraktion verlassen. Sie wechselten zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Noch vor der Februar-Sitzung der BVV konstituierten sie sich als neue Fraktion BWS und sind als solche nun in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorsitzender der Fraktion ist der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Norman Wolf....

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus möchte Die Linke dem ehemaligen Stadtkommandanten Berlins, Nikolai Erastowitsch Bersarin, mit einer zusätzlichen Informationstafel gedenken. Der Vorschlag bekam eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. An der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße existiert bereits ein Gedenkstein für den ersten Stadtkommandanten. Dieser habe sich nach Kriegsende besonders um das Überleben der Stadt Verdient gemacht, heißt es im Antrag der...

Lichtenberg. Wenn es künftig darum geht, Wohnungsneubau zu genehmigen, soll die zuständige Abteilung im Bezirksamt beim jeweiligen Bauherren anregen, dass Spiel- und Erholungsflächen auf Dächern und in Zwischengeschossen eingeplant werden. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion wurde im August von den Bezirksverordneten nach Diskussion im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung mehrheitlich angenommen. bm

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

Lichtenberg. Immer weniger Kinder können schwimmen. Das stört auch die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Deshalb ermöglicht sie am 16. Juli ab 14 Uhr Kindern im Grundschulalter einen zweistündigen Schwimmkurs – ganz kostenlos. Der Kurs findet in der Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz statt. Da die Anzahl auf 20 Plätze begrenzt ist, wird bis zum 10. Juli um eine verbindliche Anmeldung gebeten unter  902 96 31 20 oder unter fraktion@die-linke-lichtenberg.de....

Lichtenberg. Auch mehr als 100 Jahre nach Einführung des Frauentags sind viele Forderungen der Gleichberechtigung gerade in der Arbeitswelt noch unerfüllt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 21. Mai auf eine Initiative der Fraktion Die Linke hin, mit einer Ausstellung im Jahr 2016 unter dem Titel "Lichtenbergerinnen und ihre Berufe im Porträt" weibliche Vorbilder in der Arbeitswelt im Bezirk der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Ausstellung soll vom Amt für Kultur und Weiterbildung...

Friedrichsfelde. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht: Der von den Nazis angezettelte Krieg war vorbei. Anlässlich dieses Jubiläums fordert die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die Straße Alt-Friedrichsfelde in "Straße der Befreiung" umzubenennen. Diesen Namen trug sie schon einmal - zwischen 1975 und 1992. Über diese Straße sei die Rote Armee vor 70 Jahren zum Berliner Stadtzentrum vorgedrungen. Man wolle den Einzug der Sowjetsoldaten und die Befreiung vom...