Die Partei

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen ein...

Friedrichshain-Kreuzberg. 24 Parteien sind für die Bundestagswahl im Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost) zugelassen. Elf von ihnen bieten auch Erststimmenkandidaten auf. Dazu kommen sieben Einzelpersonen, die ohne eine politische Gruppierung im Rücken auf Stimmenfang gehen. Nicht nur für diese Exoten sind die Chancen in den Bundestag zu kommen, gelinde gesagt, sehr überschaubar. Auch wenn manche im öffentlichen Raum relativ präsent sind. Zum Beispiel Sebastian Blume. Der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Kandidat betitelt seinen Wahlkreis durchgehend auf eigene Weise. Das klingt dann ungefähr so: Kreuzberg, Friedrichsnochmalwas und Charlottesville. Natürlich ist davon auszugehen, dass Serdar Somuncu die korrekte Bezeichnung Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost schon mal gehört hat. Aber sein Desinteresse an der richtigen Namensgebung ist ebenso Programm, wie sein Hinweis, er werde nicht im Straßenwahlkampf "um Stimmen betteln. Die Leute kennen mich". Das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert. Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch wenig verbunden habe, erklärten die beiden jetzt Ex-Mitglieder Ralf...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des Bezirks. Gleichzeitig wurde kolportiert, Kristine Jaath könnte möglicherweise...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...