Digitale BVV

Erst am Mittag des 24. März stand endgültig fest, dass die erste digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Abend tatsächlich stattfinden kann. Es habe einige technische Probleme gegeben, hieß es aus dem BVV-Büro. Vor allem zu Beginn der ersten digitalen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung wiederholten sich diese Probleme. Viele der 55 Bezirksverordneten waren nicht im Bild zu sehen, hatten keinen Ton oder beides. Und manche Nebengeräusche wie etwa Kinderlärm ließen...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) können jetzt rechtssicher als Videokonferenz durchgeführt werden. Das Abgeordnetenhaus hat am 14. Januar das Bezirksverwaltungsgesetz entsprechend geändert. Corona hat die Welt verändert. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice und machen ihre Meetings per Videokonferenz. Auch die Bezirksverordneten tagen immer öfter digital (wir berichteten). Um Rechtssicherheit für die Video-BVV und digitale Ausschusssitzungen zu schaffen, hat das Abgeordnetenhaus...

Steglitz-Zehlendorf. Einer digitalen Sitzung der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) hat die Senatsinnenverwaltung kürzlich ihr generelles Einverständnis erteilt. Demnach könnten Video- oder Telefonkonferenzen eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein. Was die FDP-Fraktion, die in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV gefordert hatte, mit Begeisterung aufnahm, stößt bei Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf Skepsis. „Es ist fast unmöglich, auf diese Weise eine richtige Debatte...

Die Einrichtung einer Videokonferenz anstelle einer Präsenzsitzung der Bezirksverordnetenversammlung ist machbar. Auf einen entsprechenden rechtlichen Vermerk der Senatsinnenverwaltung verweist der FDP-Verordnete Lars Rolle. „Die Frage an die Innenverwaltung, ob eine physische Anwesenheit der Verordneten durch Video- oder Telefonkonferenzen ersetzt werden kann, wurde bejaht“, berichtet Rolle. Er hatte einen Antrag seiner Fraktion initiiert, die Sitzungen live im Netz zu übertragen und auch eine...