Dirk Stettner

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden Beschlüsse künftig voraussichtlich mit wechselnden Mehrheiten gefasst. Zwar vereinbarten SPD und Linke in der BVV eine Zählgemeinschaft, um Sören Benn (Die Linke) zum Bürgermeister zu wählen. Die SPD schloss aber zusätzlich eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU ab. Nach der Wahl der neuen Pankower BVV sei die Lage für SPD und CDU nicht einfach gewesen, sagt die Pankower SPD-Co-Vorsitzende Rona Tietje. Die Ergebnisse blieben hinter den...

Immer wieder wird die U-Bahnlinie U10 ins Spiel gebracht, wenn es um die Erschließung des Pankower Nordens geht. Die Hoffnung dabei: Mit einer unterirdischen Verbindung vom Alexanderplatz über Weißensee nach Buch könnten die schon heute verstopften Straßen entlastet werden. Jetzt unternahm die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen erneuten Vorstoß. Das Bezirksamt solle für diese Idee beim Senat werben, um zumindest eine Machbarkeitsstudie zu erreichen. Unter Federführung...

Damit in der kommenden Wintersaison ausreichend Platz zum Sporttreiben vorhanden ist, sollte das Bezirksamt für den Aufbau temporärer Sportstätten sorgen. Diesen Antrag der CDU-Fraktion diskutieren die Pankower Verordneten demnächst in ihren Fachausschüssen. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen gelten auch im Vereins- und Schulsport Hygiene- und Abstandsregeln. Die CDU-Fraktion hat daher in Vorbereitung auf den kommenden Winter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Aufbau...

Im Bezirk sollen wieder in Grünanlagen und auf Plätzen von Bürgern organisierte Volksfeste stattfinden können, ohne dass die Verwaltung hohe Hürden im Genehmigungsverfahren aufbaut. Das hofft die CDU-Fraktion in der BVV mit einem Antrag zu erreichen. Prominentestes Beispiel, wie es nicht praktiziert werden sollte, ist das Weißenseer Blumenfest. Das wurde vom Verein Für Weißensee im Park am Weißen See organisiert. Aufgrund der zunehmend restriktiveren Genehmigungspraxis verzichtet er jetzt...

Weißensee. Sollten gemeinnützigen Organisatoren künftig die Gebühren im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Dorf-, Stadtteil- und Feuerwehrfesten erlassen werden? Darüber haben demnächst die Pankower Verordneten zu entscheiden. Die CDU-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag. Die gesetzlichen Bestimmungen gehen davon aus, dass für die Benutzung öffentlicher Flächen Entgelte durch das Bezirksamt erhoben werden können. Die Berechnung und die...

Blankenburg. Zu einer Bürgersprechstunde laden der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) und der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV, Johannes Kraft, am Donnerstag, 12. März, ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Versammlungsraum der Feuerwache in Alt-Blankenburg 9 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an Kommunal- und Landespolitik wenden möchten. Beide Politiker haben sich vorgenommen, künftig einmal im Monat eine Sprechstunde an jeweils einem anderen Ort in Blankenburg...