Dirk Stettner

Nachdem es in den zurückliegenden Jahren schien, als würde das Thema „Kiezbus in Blankenburg“ auf Eis gelegt werden, nimmt sich die CDU/SPD-Koalition dieses Themas jetzt offenbar prioritär an. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die Berliner Regierungsparteien beschlossen, in bislang schlecht mit dem ÖPNV erschlossenen Gebieten Kiezbusse fahren zu lassen. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) arbeitet mit der BVG und den Bezirken inzwischen intensiv an der...

Nach der Wahlwiederholung am 12. Februar tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März, 17.30 Uhr, zu ihrer konstituierenden Sitzung im BVV-Saal an der Fröbelstraße 17 zusammen – allerdings in veränderter Zusammensetzung. Mit einem Zugewinn von vier Sitzen ist die CDU-Fraktion mit zwölf Verordneten nun zweitstärkste Fraktion. Die Bündnisgrünen verloren zwar einen Sitz, sind mir 15 Verordneten aber immer noch stärkste Fraktion. Die Linksfraktion verlor ebenfalls einen Sitz und ist...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

Am 12. Februar wird die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung und zum Abgeordnetenhaus von Berlin wiederholt. Die Kandidaten und ihre Parteien sind mit Wahlplakaten im öffentlichen Straßenraum, aber auch in den Scheiben von Wahlkreis- und Parteibüros präsent. Doch das passt offenbar nicht allen: Sachbeschädigungen nehmen zu. So beschädigten zum Beispiel Unbekannte die Büros der bündnisgrünen Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Louis Krüger und Oda Hassepaß. Das Büro von Louis Krüger war...

In den Parks und Grünanlagen des Bezirks soll es mehr Öko-Toiletten geben. Dafür soll das Bezirksamt sorgen, beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Der Bedarf an öffentlichen Toiletten ist hoch. Vor allem bei schönem Wetter zieht es viele in die Parks und Grünanalgen des Bezirks. Aber noch gibt es in den meisten keine Toiletten, schon gar keine Öko-Toiletten. Das sollte sich nach Meinung der Verordneten rasch ändern. Bei Öko-Toiletten handelt es sich um...

Wie kann die Verkehrssicherheit vor der Grundschule an den Buchen verbessert werden? Das Bezirksamt soll dazu dem Verkehrsausschuss und den Gremien der Grundschule Vorschläge unterbreiten. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Vor der Grundschule an den Buchen an der Wilhelm-Wolff-Straße geht es vor allem morgens chaotisch zu. Autofahrer zirkeln in der engen Anwohnerstraße kreuz und quer. Der Straßenrand ist zugeparkt. Für die Grundschüler ist es...

Weißensee. Dirk Stettner ist mit einem einstimmigen Votum wieder in die Fraktion der CDU im Abgeordnetenhaus aufgenommen worden. Der Weißenseer hatte nach einer Verurteilung 2012 die Fraktion verlassen. Er wollte mit diesem Schritt seine Partei nicht belasten. Weil er sich für unschuldig hielt, legte er Berufung gegen das Urteil ein und blieb als fraktionsloses Mitglied im Abgeordnetenhaus. Stettner war Vorstandsmitglied der Wisowerk AG. Die Staatsanwaltschaft warf ihm unter anderem...