Doppelhaushalt 2020/21

Die Machbarkeitsstudie zum Staaken-Center-Vorplatz an der Obstallee liegt vor. Darin schlagen die Planer zwei unterschiedlich teure Umbauvarianten vor. Der schnöde Vorplatz soll zum zentralen Kiezplatz werden. Mit attraktiven Stadtmöbeln, viel Grün, schönen Ausblicken und verträglichem Verkehr. Ohne Schmuddelecken oder „Angsträume“. Wie das gehen kann, hat eine Machbarkeitsstudie untersucht. Ihre Schwerpunkte: Aufenthaltsqualität und soziale Sicherheit schaffen, Barrierefreiheit garantieren und...

Spandaus Gartenarbeitsschulen bekommen deutlich mehr Geld. Die frohe Nachricht überbrachte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh kurz vor Weihnachten persönlich. Das Land Berlin will für seine 15 Gartenarbeitsschulen 2,2 Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Die Summe ist im Mitte Dezember verabschiedeten Doppelhaushalt 2020/21 gesetzt. Davon profitieren auch die zwei Gartenarbeitsschulen am Bernkastler Weg in Hakenfelde und an der Borkzeile – die zusammen das Schulumweltzentrum Spandau...

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten gegen...

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2020/21 samt Änderungswünschen beschlossen. Nicht einstimmig, aber mit „überparteilichem Konsens“ bei Bildung und Straßen. Kritik kommt von der CDU, denn unterm Strich steht ein Minus. Seinen Fokus setzt der Bezirksetat auf Bildung, Jugend und Soziales, aber auch auf die Straßen und Grünflächen. So bekommt etwa die Volkshochschule 100 000 Euro mehr pro Jahr. Der Etat der Bibliotheken wurde um 30 000 Euro jährlich aufgestockt, und die Musikschule...

Das Ergebnis war eindeutig. Von 47 anwesenden Bezirksverordneten stimmten 36 dem Zahlenwerk zu. Sieben votierten dagegen, vier enthielten sich. Der Doppelhaushalt 2020/21 für Friedrichshain-Kreuzberg ist unter Dach und Fach. Er hat einen Umfang von rund 768 Millionen Euro für das kommende Jahr und etwa 781 Millionen für 2021. Viel Geld, mit dem sich einiges anstellen lässt. Auch wenn, wie schon mehrfach erwähnt, dem Bezirk lediglich etwa zehn Prozent zur eigenen Verfügung bleiben. Aber anders...

Verdreckte Toiletten, die Kinder nicht mehr aufsuchten, Staub, der von Fensterrahmen abgewischt die Größe eines Tennisballs ergab – die hygienischen Verhältnisse an vielen Schulen boten immer wieder Grund zur Klage. Das soll sich jetzt ändern. Knapp 900 000 Euro extra gibt es im künftigen Doppelhaushalt 2020/21 für die Reinigung. Damit kann häufiger und intensiver geputzt werden. Das Plus für bessere Sauberkeit ist nur ein positives Resultat, das das Schulamt in dem am 9. September von der BVV...

Der Haushalt soll die Zukunft des Bezirkes lenken und ihm eine Stoßrichtung vorgeben. Im letzten Haushalt wurde vom Bezirksamt groß angepriesen, dem Personalnotstand entgegenzuwirken und damit die Ämter arbeits- und leistungsfähiger zu gestalten. Für diese angedachten Verbesserungen wurden Millionenbeträge vom Steuerzahler bereitgestellt. Leider ging dieser Freistoß nicht nur daneben, sondern wurde gleich aus dem Stadion geschossen. Der Personalnotstand wurde teilweise mit dem nicht ausreichend...

Der Rahmen sei "eigentlich ein Guter", sagte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis90/Grüne) beim ersten Aufschlag zu den Haushaltsberatungen. Das "eigentlich" weist aber bereits auf einige Unwägbarkeiten hin. Im Bezirk wird bis Anfang September über den Doppelhaushalt 2020/21 beraten. Der Entwurf liegt inzwischen auf dem Tisch. Er sieht für das kommende Jahr ein Volumen von mehr als 768 Millionen Euro vor. 2021 sind es etwas mehr als 781 Millionen. Bei den Summen ist allerdings zu...