Doppelhaushalt 2022/23

Kirstin Bauch ist die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk. Die Sozialwissenschaftlerin ist 41 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht sie über Aufgaben und Ziele, und wie sie den Bezirk auf die Zukunft vorbereiten will. Was haben Sie als neue Chefin im Rathaus in den ersten Wochen gelernt? Kirstin Bauch: Dass ich hier mit einem guten Team arbeiten kann und wir gemeinsam für den Bezirk etwas erreichen wollen. Ich habe viele...

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

Derzeit laufen die Beratungen für den aktuellen Doppelhaushalt 2022/23 in Spandau. Diskutiert wird dabei um einen Kurs für Gebärdensprache an der Volkshochschule, um neue Mitarbeiter, die das Umsetzen des Digitalpaktes an den Schulen beaufsichtigen aber auch um erwartete Einnahmeverluste. Die Gesamthöhe des Spandauer Haushalts beträgt für dieses Jahr 762,3 Millionen Euro, 2023 sind es 772,1 Millionen. Allerdings ist ein Großteil der Summen bereits für Pflichtaufgaben, etwa im Jugend- und...