Doppelhaushalt

Berlin. Azubis, die ab Herbst einen Fachberuf im Gesundheitswesen erlernen, müssen kein Schulgeld mehr bezahlen. Der Senatsgesundheitsverwaltung stehen dafür 3,5 Millionen Euro für 2022 und vier Millionen Euro für 2023 im Doppelhaushalt zur Verfügung. Damit können die noch rund 900 Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen, deren Schulen keine Kooperationsvereinbarungen mit Kliniken abgeschlossen haben, rückwirkend zum Beginn dieses Ausbildungssemesters vom Schulgeld befreit werden. Alle...

Berlin. Berlins Kulturbauten sind in einem sehr schlechten Zustand. Nach aktuellen Plänen dauert es jedoch noch viele Jahre, bis der Sanierungsstau aufgelöst ist. Beispiele sind die Philharmonie, das Märkische Museum oder der Friedrichstadtpalast. Sie und viele andere Kulturbauten müssen dringend saniert werden. In den vergangenen Jahren hat sich ein Sanierungsstau von 435 Millionen Euro aufgehäuft. Das geht aus einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Daniel Wesener an den Berliner Senat hervor,...

Reinickendorf. Noch bis zum 21. April können sich die Reinickendorfer an der Investitionsplanung des Bezirks bis zum Jahr 2021 beteiligen. Der kann aus einer Pauschale des Senats Investitionen finanzieren, deren Gesamtkosten 5,5 Millionen Euro nicht überschreiten. Für den Neubau oder die Sanierung von bezirkseigenen Gebäuden oder Straßen sowie von Sportanlagen oder Spielplätzen erhält der Bezirk vom Senat Mittel in Form einer Investitionspauschale. Zusätzlich kann der Bezirk für Baumaßnahmen,...

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...