Dustin Hoffmann

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Politik
Bernd Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat in Treptow-Köpenick. Der Abwahlantrag gegen ihn ist gescheitert. | Foto: Geschanowski

Abwahl von Stadtrat gescheitert
Antrag erreicht keine Zweidrittelmehrheit im Bezirksparlament

Die Abwahl von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) ist gescheitert. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. April erhielt der Antrag von SPD, Linke und Grünen nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. Geschanowski ist der letzte AfD-Stadtrat in Berlin. Die Antragsteller werfen dem Stadtrat für Öffentliche Ordnung vor, sein Amt nicht verantwortungsvoll auszuüben. Dies habe im Dezember 2023 eine Haushaltssperre im Ordnungsamt zur Folge gehabt. Bernd Geschanowski wies auf der Sitzung am 18....

  • Treptow-Köpenick
  • 19.04.24
  • 805× gelesen
Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 300× gelesen
Politik
Im kommenden Jahr dürfte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland durchgesetzt werden. | Foto: 7raysmarketing/Pixabay

Wird der Bezirk eine Modellregion?
Grüne, Linke und SPD in Treptow-Köpenick sind im Gegensatz zur CDU für Cannabis-Legalisierung aufgeschlossen

Die Ampel-Regierung arbeitet daran, dass Cannabis 2024 in Deutschland legalisiert werden kann. Wie und mit welchen Regelungen das umgesetzt wird, steht noch nicht abschließend fest. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst in sogenannten Modellregionen getestet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wird das Vorhaben von mehreren Parteien unterstützt. „Grundsätzlich sind wir als Fraktion...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.12.23
  • 584× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 164× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 372× gelesen
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