Eilantrag

Beiträge zum Thema Eilantrag

Kultur

Streit um "Trostfrau" eskaliert
Korea Verband zieht gegen das Bezirksamt vor Gericht

Der Streit um die Friedensstatue hat das nächste Level erreicht. Der Korea Verband zieht gegen das Bezirksamt vor Gericht. Sein Ziel: den Abbau der "Trostfrau" doch noch verhindern. Der Korea Verband will rechtliche Schritte gegen das Bezirksamt einleiten. Der Eilantrag gegen den „Ablehnungsbescheid und die Beseitigungsanordnung des Bezirksamtes“ ist vor wenigen Tagen ans Berliner Verwaltungsgericht rausgegangen. Der Verband hofft damit zu verhindern, dass die Friedensstatue, auch „Trostfrau“...

  • Mitte
  • 25.10.24
  • 84× gelesen
Umwelt
Die Eidechsen auf dem Landschaftsfriedhof Gatow bekommen ein neues Zuhause. | Foto: NABU, Heinz Strunk
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Eidechsenschutz per Eilantrag
Erweiterung des Landschaftsfriedhofs Gatow ist erst einmal gestoppt

Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Fall der bedrohten Zauneidechsen auf dem Landschaftsfriedhof Gatow einem Eilantrag des NABU Berlin stattgegeben. Das bedeutet, die Arbeiten auf dem Friedhof sind zunächst ausgesetzt und die dafür erteilte Ausnahmegenehmigung ist nicht wirksam. Sie war im März auf Antrag des Spandauer Grünflächenamts von der Senatsumweltverwaltung erteilt worden. Hintergrund: Der Landschaftsfriedhof Gatow ist eine der wichtigsten Begräbnisstätten in Berlin für muslimische...

  • Gatow
  • 28.07.23
  • 337× gelesen
Verkehr
Fahrraddemo für den Radweg auf der Ollenhauerstraße, hier am 9. Juli. Eine weitere Demo fand am gestrigen Montag, 17. Juli, statt. | Foto: Daniel Kupferberg

Kehrtwende auf der Ollenhauerstraße
Bezirksamt und Senat wollen den Radweg nun doch freigeben

Geht es jetzt doch schneller mit der Inbetriebnahme des Radwegs auf der Ollenhauerstraße? Darauf deutet eine Mitteilung der Senatsverkehrsverwaltung hin. Einer Freigabe stehe nichts im Wege, teilte der Senat auf eine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oda Hassepaß, mit. Der Tagesspiegel hatte am 13. Juli zuerst darüber berichtet. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch das Bezirksamt Reinickendorf bestätigte am 17. Juli eine „zeitnahe“ Eröffnung...

  • Reinickendorf
  • 18.07.23
  • 358× gelesen
Bauen

Radstreifen nicht zu beanstanden
Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pollerradweg auf der Invalidenstraße ab

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Eilantrag gegen die Errichtung eines geschützten Radstreifens auf der Invalidenstraße abgelehnt. Wie berichtet, hatte der Weinhändler Marcus Baumgart einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt, weil er mit dem neuen Radweg die Lieferzone vor seinem Geschäft verlieren würde. Die 11. Kammer hat den Eilantrag zurückgewiesen, da die Anordnung aller Voraussicht nach nicht zu beanstanden sei. Die Straßenverkehrsordnung erlaube den...

  • Mitte
  • 09.12.20
  • 150× gelesen
Verkehr
Selbst mit kleineren Paletten kommt Marcus Baumgart auf dem Fußweg kaum durch. | Foto: Ulrike Kiefert
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Weinhändler gegen Poller-Radweg
Verwaltungsgericht prüft Eilantrag aus der Invalidenstraße

Mit dem geplanten Poller-Radweg auf der Invalidenstraße beschäftigt sich das Berliner Verwaltungsgericht. Weinhändler Marcus Baumgart hat einen Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Denn mit dem Radweg verliert er die Lieferzone vor seinem Geschäft. Marcus Baumgart hat seinem verbalen Protest Taten folgen lassen. Der Inhaber der Weinhandlung „Baumgart & Braun“ an der Invalidenstraße hat sich einen Rechtsanwalt genommen und vor dem Berliner Verwaltungsgericht einstweiligen...

  • Mitte
  • 04.12.20
  • 1.094× gelesen
Kultur

Verwaltungsgericht Berlin weist Hallervordens Eilantrag zurück

Steglitz. Dieter Hallervorden, Intendant des Schlosspark Theaters, ist mit seinem Eilantrag gegen die vorübergehende Corona bedingte Schließung seines Theaters gescheitert. Das Verwaltungsgericht Berlin hat gegen die Öffnung des Theaters entschieden. Hallervorden äußert sich enttäuscht: „Ich hatte die Hoffnung, mittels meiner Klage das Schlosspark Theater wieder öffnen zu können. Hätte ich diese Hoffnung nicht tief in mir drin gehabt, hätte ich die Klage gar nicht erst eingereicht“, sagte er....

  • Steglitz
  • 13.11.20
  • 163× gelesen
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