Eilantrag

Beiträge zum Thema Eilantrag

Kultur

Streit um "Trostfrau" eskaliert
Korea Verband zieht gegen das Bezirksamt vor Gericht

Der Streit um die Friedensstatue hat das nächste Level erreicht. Der Korea Verband zieht gegen das Bezirksamt vor Gericht. Sein Ziel: den Abbau der "Trostfrau" doch noch verhindern. Der Korea Verband will rechtliche Schritte gegen das Bezirksamt einleiten. Der Eilantrag gegen den „Ablehnungsbescheid und die Beseitigungsanordnung des Bezirksamtes“ ist vor wenigen Tagen ans Berliner Verwaltungsgericht rausgegangen. Der Verband hofft damit zu verhindern, dass die Friedensstatue, auch „Trostfrau“...

  • Mitte
  • 25.10.24
  • 74× gelesen
Bauen

Radstreifen nicht zu beanstanden
Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pollerradweg auf der Invalidenstraße ab

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Eilantrag gegen die Errichtung eines geschützten Radstreifens auf der Invalidenstraße abgelehnt. Wie berichtet, hatte der Weinhändler Marcus Baumgart einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt, weil er mit dem neuen Radweg die Lieferzone vor seinem Geschäft verlieren würde. Die 11. Kammer hat den Eilantrag zurückgewiesen, da die Anordnung aller Voraussicht nach nicht zu beanstanden sei. Die Straßenverkehrsordnung erlaube den...

  • Mitte
  • 09.12.20
  • 150× gelesen
Verkehr
Selbst mit kleineren Paletten kommt Marcus Baumgart auf dem Fußweg kaum durch.  | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Weinhändler gegen Poller-Radweg
Verwaltungsgericht prüft Eilantrag aus der Invalidenstraße

Mit dem geplanten Poller-Radweg auf der Invalidenstraße beschäftigt sich das Berliner Verwaltungsgericht. Weinhändler Marcus Baumgart hat einen Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Denn mit dem Radweg verliert er die Lieferzone vor seinem Geschäft. Marcus Baumgart hat seinem verbalen Protest Taten folgen lassen. Der Inhaber der Weinhandlung „Baumgart & Braun“ an der Invalidenstraße hat sich einen Rechtsanwalt genommen und vor dem Berliner Verwaltungsgericht einstweiligen...

  • Mitte
  • 04.12.20
  • 1.079× gelesen
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