Einwohneranfrage

Sie sind verbotswidrig auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen unterwegs oder sorgen abgestellt für viele Hindernisse im öffentlichen Raum. Immer wieder gibt es Klagen über E-Scooter-Fahrer, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten oder ihre Scooter nicht an vorgegebenen Stellen abstellen. So entstand in der Einwohneranfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. September eine lebhafte Diskussion auf die Frage von Reiner Schröter, was denn das Bezirksamt dagegen...

Weite Teile des Flughafensees können derzeit nicht genutzt werden. Die Einschränkungen wurden mit mangelnder Sicherheit in den betreffenden Bereichen begründet. Nicht alle Besucherinnen und Besucher verstehen die Gründe für dieses Verbot und machten es in der Einwohnerfragestunde der BVV-Sitzung am 6. Juli zum Thema. Wolfgang Krabbe und Christian Tamm bezogen sich vor allem auf den gesperrten FKK-Bereich. Bisher sei niemand dort verunglückt, teilte Stadtrat Alexander Ewers (SPD) auf die Frage...

Eine Fahrradstraße sollte eigentlich vom Durchgangsverkehr weitgehend verschont bleiben. Im Fall der Weserstraße klappt das aber nicht. Eltern der Kinder, die die Grundstufe der Rütli-Schule besuchen, machen sich deshalb große Sorgen. Der Umzug auf den eigentlichen Rütli-Campus verzögert sich seit Längerem. Das Gebäude der Grundstufe liegt in der Weserstraße 12, der Hort in der Nansenstraße 10. Auf dem Weg dorthin müssen die Schüler mehrmals täglich über die Weserstraße. „Zu gefährlich“, sagen...

Mitte Dezember sorgten Rodungsarbeiten im Lichtenrader Wäldchen für Empörung. Eine große Anzahl an Waldkiefern, Robinien und Birken fielen. Ein Kahlschlag, sagen die Anwohner. Sie wollen die Aktion nicht einfach so hinnehmen und haben deshalb eine Beschwerde beim Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses eingereicht. Auch der Lichtenrader CDU-Abgeordnete Christian Zander kritisiert die Aktion, die „unter dem Mantel der Verkehrssicherheit“, wie von den Berliner Forsten angeführt,...

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

Dieses Hotel müsse verhindert werden, sagte ein Redner am Sonnabend, 9. Februar, auf der Demonstration gegen das geplante Hostel an der Skalitzer Straße. So wie der Google-Campus. Der erfolgreiche Kampf gegen den Internet-Riesen ist für die rund 200 Menschen an diesem Tag Vorbild bei der aktuellen Auseinandersetzung gegen das geplante Großprojekt im Beherbergungsgewerbe an der Skalitzer Straße 122/126, Ecke Mariannenstraße. Das Hotel und Hostel soll bis zu zehn Etagen hoch werden und über 250...

Der Permakultur-Garten von Karin Schönberger an der Rhenaniastraße 36 ist eine Anlaufstelle für Umweltschützer und Gartenfreunde, die ökologisch wirken möchten. Damit könnte bald Schluss sein. Das Bezirksamt hat der 73-Jährigen zum Jahresende gekündigt. Wer Karin Schönberger in ihrem Garten an der Rhenaniastraße besucht, hat zunächst die Wahl zwischen Früchten und Wald. Bei den Früchten geht es darum, welche Pflanzen sich mit welchen anderen vertragen, wann sie reif sind und wie sie schmecken....

Aus der für Anfang August vorgesehenen Bauabnahme für die Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße ist wieder nichts geworden. Wann es dafür einen neuen Termin gibt, scheint aktuell unklar. Vielleicht Ende des Monats, aber das ist eher vage. Damit geht die Odyssee dieses Bauvorhabens weiter. Viele betroffene Eltern haben das bereits befürchtet und Aussagen von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne), nach denen im Juli alles fertig wird, eher skeptisch betrachtet. Sie hätten gerne...

Das Bezirksamt hat den Wunsch einer Anwohnerin abgelehnt, die umzäunten Weideflächen der Tiefwerder Wiesen im Winter für Spaziergänger zu öffnen – also immer dann, wenn keine Wasserbüffel dort weiden. Seit etwa sechs Jahren grast eine Herde Wasserbüffel auf einem gut 15 Hektar großen Areal auf den Tiefwerder Wiesen und zwar immer vom Frühjahr bis zum Herbst. Damals hatte der Bezirk das Projekt zur natürlichen Beweidung des Landschaftsschutzgebietes gestartet. Die Weideflächen sind umzäunt, also...

In Zeiten des Handys sind Telefonzellen längst out. Die meisten sind aus dem Stadtbild auch bereits verschwunden. In der Altstadt aber gammeln noch einige vor sich hin. Wer sie gezielt sucht, wird schnell fündig. Mindestens drei der blauen Telefonzellen fristen in der Altstadt ihr trauriges Dasein. Eine steht auf der Breiten Straße direkt am Markt, zwei weitere am U-Bahnhof Rathaus Spandau. Durchklingeln kann man dort schon lange nicht mehr. Die Telefone sind abgebaut, das Glas kaputt und die...