Einwohneranfragen

Beiträge zum Thema Einwohneranfragen

Politik

Bürger stellen Fragen in der BVV

Spandau. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause hat BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) an die Möglichkeit der Einwohneranfragen in der Bezirksverordnetenversammlung erinnert. Bürger haben dabei die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt vorzubringen, die Fragen werden mündlich von einem Mitglied des Bezirksamtes beantwortet – zumindest diejenigen, die während der vorgesehenen Zeit von 30 Minuten behandelt werden können. Voraussetzung für eine Einwohneranfrage ist, dass sie einen...

Bezirk Spandau
08.08.22
98× gelesen

Thomas Frey

Politik

Verwirrung um Bürgeranfragen
Kritik am Regelwerk der Bezirksverordnetenversammlung

Bürger haben unter anderem das Recht, dem Bezirksamt in der monatlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Fragen zu stellen. Dafür stehen zu Beginn jeder Sitzung maximal 45 Minuten zur Verfügung. Das Fragerecht wird von den Bürgern rege in Anspruch genommen. In der laufenden Wahlperiode seit Ende 2016 kamen 59 Anfragen auf die Tagesordnung der BVV. Das waren pro Sitzung mehr als zwei. Doch das Verfahren ist nicht ganz einfach. Diese Erfahrung machte kürzlich unser Leser Hans...

Marzahn-Hellersdorf
30.11.18
206× gelesen

Harald Ritter

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