Einwohnerantrag

Lichtenberg. Ein Einwohnerantrag zur Schaffung eines Kiezblocks im Weitlingkiez wurde von der Mehrheit der Verordneten in der BVV beschlossen. Kiezblocks tragen zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten bei. Dabei wird mittels eines Einbahnstraßensystems oder mit Sperren erreicht, dass sich der Durchgangsverkehr erheblich verringert. Die Initiative für solche Kiezblocks geht in der Regel von Anwohnern aus, so auch im Weitlingkiez. Die Initiative Kiezblock Weitlingkiez sammelte 1000 Unterschriften...

Im Kaskelkiez soll es den ersten Kiezblock im Bezirk geben. Das beschloss die Mehrheit der Lichtenberger Verordneten auf der vergangenen BVV-Sitzung. Doch was ist ein Kiezblock? Wie die Diskussion in der BVV zeigte, wissen das offenbar nicht einmal alle Verordneten. Kiezblock bedeutet nicht, dass kein motorisierter Verkehr mehr das Gebiet befahren darf. Vielmehr wird mittels verkehrslenkender Maßnahmen erreicht, dass sich der Durchgangsverkehr vor Ort erheblich verringert. Das können...

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

Karlshorst. Das Waldstück an der Waldowstraße 115/117 soll weitgehend erhalten bleiben. Dafür müsse sich das Bezirksamt einsetzen, forderten Anwohner in einem Antrag. Dieses letzte Karlshorster Waldstück solle vor der Abholzung geschützt und als Erholungswald für alle zugänglich gemacht werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten nach Beratung des Einwohnerantrags in mehreren ihrer Ausschüsse. Durch die vielen und umfangreichen Baumaßnahmen der vergangenen 15 Jahre sind große Teile des...

Das Bezirksamt soll die Reinigung an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzen. Sie soll von Reinigungskräften ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Die nötigen Mittel sollen gegebenenfalls beim Senat angefordert werden. Künftig sollen Schulen dann nur noch von fest beim Bezirksamt angestellten Reinigungskräften geputzt werden. Das bedeutet, dass ab Schuljahr 2021/22 das Bezirksamt die Reinigung schrittweise von Fremd- auf Eigenreinigung umstellen soll. Mit diesem...

Lichtenberg. Mehr als 2000 Unterschriften haben die Initiatoren des Einwohnerantrags „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“ gesammelt (wir berichteten). Die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“ fordert darin vom Bezirksamt ein Konzept, das Höfe, Grünanlagen und Spielplätze vor Neubauten schützt. Der Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni. Dort wurde er zunächst in den Ausschuss für Ökologische...

Lichtenberg. Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Viele haben Angst vor Verdrängung durch steigende Mieten oder den Neubau teurer Eigentumswohnungen. Eine Initiative will nun mit einem Einwohnerantrag das Bezirksamt erneut auf die Problematik aufmerksam machen. Dort hatte man sich bereits 2013 mit dem Thema beschäftigt und das Stadtplanungsbüro Topos mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Topos kam 2015 jedoch zu dem Ergebnis, dass ein „relevanter demografischer und sozialer...

Lichtenberg. Lichtenberger Kinder müssen noch lange auf sauberere Klassenräume, Flure und Toiletten warten: Verträge mit neuen Reinigungsfirmen können erst Ende 2016 greifen. Das teilte das Bezirksamt auf Anfrage des Verordneten Michael Niedworok (Linke) mit. Bereits im August vergangenen Jahres hatten Eltern eine Initiative für eine bessere Schulreinigung angeschoben. Die Bezirksverordneten stimmten dem Anliegen zu, fassten im Januar 2015 einen entsprechenden Beschluss und richteten zudem...

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

Lichtenberg. Mehr als 1300 Väter und Mütter im Bezirk haben die Nase voll von stinkenden Schultoiletten. Sie brachten am 28. August einen eigenen Antrag in die BVV ein, der das ändern soll."Viele Kinder aus Lichtenberg trauen sich nicht auf die Schultoilette und suchen in ihrer Not auf dem Nachhauseweg lieber einen Park auf", schildert der Karlshorster Vater Dirk Gawlitza den Ärger vieler Eltern und Schüler. Denn in nahezu allen Schulen gibt es dieselben Probleme. Neben stinkenden...

Lichtenberg. Das Elternnetzwerk Karlshorst hat in den Sommerferien fast 1500 Unterschriften gesammelt, um ihren Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.Viele Eltern in Karlshorst beanstanden seit geraumer Zeit die fehlende Sauberkeit an den Grundschulen. Jetzt wollen sie selbst für Verbesserungen sorgen. Mit einem Einwohnerantrag wollen sie das Bezirksamt durch das Gremium der Bezirksverordnetenversammlung auffordern, mehr Geld für die Sauberkeit an den Schulen...