Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Politik
Besonders viele Shishabars gibt es an der Sonnenallee und der Karl-Marx-Straße. | Foto: Schilp

Gleiche Behandlung für alle
Die Initiative Kein Generalverdacht wehrt sich gegen „Schwerpunkteinsätze“ in Shishabars

Auch wenn zurzeit alle Gaststätten geschlossen sind: Die Initiative Kein Generalverdacht hat vor Kurzem begonnen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag zu sammeln. Das Ziel ist, einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung „gegen stigmatisierende Shishabar-Razzien“ zu erreichen. In den vergangenen anderthalb Jahren habe es fast wöchentlich sogenannte Schwerpunkteinsätze in Bars, Imbissen und Restaurants gegeben, so die Initiatoren. Was sie dabei stört: „In Neukölln werden nur Läden...

  • Neukölln
  • 18.04.20
  • 724× gelesen
Verkehr
Kinder sollten möglichst früh ihren Schul- und Nachhauseweg ohne ihre Eltern bewältigen, am besten gemeinsam mit Altersgenossen. | Foto: Schilp

Sicher zur Schule und zurück
Initiative sammelt Unterschriften für einen Einwohnerantrag

Kinder sollen sicher und selbstständig ihre Schule erreichen können, zu Fuß oder mit dem Rad. Das fordern Neuköllner Eltern und das „Netzwerk Fahrradfreundliches Neukölln“. Ende September haben sie auf dem Herrfurthplatz damit begonnen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag zu sammeln. Ein solcher Antrag dient dazu, Empfehlungen an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu richten. Damit er gültig ist, müssen mindestens 1000 Menschen unterzeichnen, die ihren Hauptwohnsitz in Neukölln haben,...

  • Neukölln
  • 14.10.18
  • 205× gelesen
Politik

Zeitplan wird erarbeitet

Neukölln. Mit seinem Einwohnerantrag scheiterte das "Bündnis für bezahlbare Mieten Neukölln" nun endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juni. Die Initiative hatte 3500 Unterschriften gesammelt, weil sie die Einführung des Milieuschutzes in ganz Nord-Neukölln fordert. Mit dem Milieuschutz, der bereits in einigen anderen Bezirken erlassen wurde, könnte auch Neukölln solche Sanierungen von Mietwohnungen untersagen, die die Miete in überdurchschnittlichem Maße in die Höhe treiben....

  • Neukölln
  • 12.06.15
  • 104× gelesen
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