Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Politik

Mindestens 1000 Unterschriften notwendig
Einwohnerantrag für saubere Schulen gestartet

Eltern in ganz Berlin fordern Sofortmaßnahmen für saubere Schulen. In sechs Bezirken werden bereits Unterschriften für mehr Sauberkeit an den Schulen gesammelt – auch in Steglitz-Zehlendorf. 1000 Unterschriften müssen mindestens zusammenkommen, um einen Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen zu können. Mit dem Antrag soll das Bezirksamt dazu gebracht werden, sich für die Forderung nach sauberen Schulen einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich dafür stark machen, dass die...

  • Steglitz
  • 14.11.19
  • 283× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung streitet heftig über Einwohnerantrag zum Milieuschutz

Ein Einwohnerantrag der Initiative MieterInnen Südwest zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten wurde auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung des Jahres heftig diskutiert. In dem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, für drei Wohngebiete vertiefende Voruntersuchungen zum Milieuschutz vorzunehmen. Der Senat sollte das Pilotprojekt finanziell unterstützen. Der Einwohnerantrag wurde zwar mehrheitlich angenommen, allerdings mit schwerwiegenden Änderungen. Die Änderungen führten zu einer...

  • Steglitz
  • 23.01.18
  • 220× gelesen
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