Einwohnerantrag

Beiträge zum Thema Einwohnerantrag

Bauen
Klaus Schmutzler unterschreibt als Erster. Mit dabei: Ulrike von Rekowsky (rechts), Marita Fabeck und Ralf Rohrbach.  | Foto:  Ulrike Kiefert
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"Der Parkplatz muss bleiben"
Mieterbeirat sammelt Unterschriften für Einwohnerantrag

Der große Parkplatz an der Koppenstraße soll weg und mit ihm 120 Stellplätze. Dagegen formiert sich Widerstand. Der Mieterbeirat sammelt Unterschriften für einen Einwohnerantrag – unterstützt von der CDU. Das Bezirksamt will den Parkplatz an der Ecke Koppenstraße und Palisadenstraße entsiegeln und zum grünen Quartiersplatz mit Kinderspielplatz umgestalten. Vor dem Gesundheitszentrum, das gerade saniert wird, wird die Koppenstraße verkehrsberuhigt, so der Plan. In der Summe verschwinden damit an...

  • Friedrichshain
  • 02.10.24
  • 572× gelesen
Politik
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle. | Foto:  Thomas Frey

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 235× gelesen
Politik
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Blücherstraße: Bezirk will Bauen im Park genehmigen - Sozialträger setzen Bezirk mit Klageandrohung unter Druck

Der "grüne" Bezirk Kreuzberg will über 60 Bäume für Neubau fällen lassen. Ein von breiter Fachöffentlichkeit, BUND, Kiezbewohnern, etc. umfänglich kritisiertes, unzureichendes städtebauliches Konzept soll durchgesetzt werden. Dabei fordert ein von der BVV einstimmig beschlossener Einwohnerantrag Umplanungen. Es geht um das Ernst May-/Walter Rossow-Ensemble Blücherstr. 26. Diese bedeutenden (Landschafts-) Architekten haben hier mit der Verschränkung von Wohn- und Grünraum vorbildliches soziales...

  • Kreuzberg
  • 30.08.17
  • 406× gelesen
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