Einziehung

Der Freiaplatz und der Münsterlandplatz bieten bereits gute Aufenthaltsqualität. Doch könnten sie noch größer und attraktiver werden? Das jedenfalls soll das Bezirksamt prüfen, meint die Mehrheit der Lichtenberger Verordneten. Sie fassten entsprechende Beschlüsse nach Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie nach Beratung in den Fachausschüssen. Bei einem positiven Prüfergebnis sollten geeignete Maßnahmen umgesetzt werden, um an den Plätzen und damit in den betreffenden Kiezen noch...

Auch wenn sich die Bezirkspolitiker bis zuletzt gegen eine Bebauung des Innenhofs an der Barther Straße 17-19 gewehrt hatten: Die Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner (CDU), hat jetzt den Weg freigemacht für eine Bebauung mit 180 Wohnungen und einer Kita mit 50 Plätzen. Der Senat nahm zustimmend zur Kenntnis, dass Manja Schreiner gegenüber dem Bezirk Lichtenberg das Eingriffsrecht nach Paragraf 13a des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes des Landes Berlin...

Der Schulhof der Klecks-Grundschule an der Brixener Straße sollte vergrößert werden. Dafür müsste ein Stück Straße eingezogen werden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Eine Vergrößerung sei notwendig, da auf dem Gelände der Klecks-Grundschule eine neue Turnhalle geplant ist. Dadurch verlieren die Schülerinnen und Schüler enorm viel Platz auf ihrem Pausenhof, heißt es aus der Fraktion der Bündnisgrünen. Zusätzlich sollen die...

Das Bezirksamt hat den Beschluss gefasst, einen Teil der Borkumstraße im Bereich zur Neumannstraße als öffentliches Straßenland einzuziehen. Der entsprechende Straßenabschnitt zwischen dem Grundstück des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums und der Grundschule Wolkenstein wird an das Schul- und Sportamt übertragen. Dieses wiederum wird es für eine Erweiterung des Campus des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums nutzen, dessen Freifläche damit größer wird. Erste Überlegungen zur Straßenlandeinziehung und...