Emine Demirbüken-Wegner

Seit 11. Dezember steht vis a vis des Rathauses eine „Orange Bank“. Sie ist laut Bezirksamt an die Kampagne „Orange the World“ angelehnt und soll auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam machen. Das Symbol und seine Intention sind weitgehend unbestritten. Trotzdem gibt es Ärger um die Bank. Dabei geht es um die Geschichte ihrer Entstehung, den aktuellen Umgang mit ihr und auch um die Farbe. Warum jetzt Orange, anstatt wie früher gefordert in Rot? Vor gut einem Jahr habe es bereits einen...

Ein „Weihnachtswunder in Reinickendorf“, so umschrieb der Verein Kinderhilfe die Bescherung, die ihr kurz vor dem Fest zuteilwurde und ihr einige Sorgen nimmt. Das Bezirksamt habe die rückwirkende Genehmigung zur Nutzung des Barbara-Schulz-Hauses für Vereinsarbeit erteilt, erklärte die Kinderhilfe Mitte Dezember. Das klingt zunächst wie eine Verwaltungspetitesse, hat aber enorme finanzielle Konsequenzen. Denn bis zu dieser Entscheidung war der Verein mit möglichen Nachzahlungen von 42 000 Euro...

Der Reisebus, der am 26. November ab der Mittagszeit durch den Bezirk fuhr, hatte hochkarätige Fahrgäste. An Bord befanden sich nahezu alle Mitglieder des Berliner Senats, angeführt vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Außerdem das vollständige Reinickendorfer Bezirksamt. Die Landesregierung war auf Besuch im Berliner Norden. Solche Bezirksvisiten gab es bereits in der Vergangenheit, meistens einmal in einer Legislaturperiode. Sie sollen dem direkten Austausch dienen, auch den...

Marlies Wanjura (CDU), Reinickendorfer Bürgermeisterin von 1995 bis 2009, ist am 22. Oktober im Alter von 79 Jahren gestorben. Schon wegen ihrer langen Amtszeit war sie eine der prägendsten Persönlichkeiten in der Bezirkspolitik der vergangenen Jahrzehnte. Marlies Wanjura wurde am 7. Januar 1945 in Berlin geboren. Sie wuchs in Frohnau auf und machte ab 1961 eine Ausbildung als Krankenschwester im damaligen Rudolf-Virchow-Krankenhaus. Nach Heirat und der Geburt zweier Kinder engagierte sie sich...

Am 5. Oktober sollte Comedian Nizar Akremi mit seiner Bühnenshow „On Fire“ im Ernst-Reuter-Saal am Rathaus Reinickendorf auftreten. Das Bezirksamt hat den Termin abgesagt. „Als Eigentümer der Spielstätte machen wir von unserem Hausrecht Gebrauch und distanzieren uns eindeutig“, erklärte Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in einer Presseerklärung des Bezirksamtes. Danach wurde die Show des Comedians am 10. September untersagt. Anlass für das Auftrittsverbot sind...

Das Reinickendorfer Wappentier ist der Fuchs. Er soll jetzt auch auf öffentlichen Plätzen und Ecken für den Bezirk werben. Und zwar in Form von künstlerisch gestalteten Skulpturen. Die Skulpturen würden die Verbundenheit mit dem Bezirk symbolisieren und seien „Ausdruck der Kreativität und des Gemeinsinns in unserer Gemeinschaft“, erklärte Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) bei der öffentlichen Präsentation am 17. Juli im Rathaus Reinickendorf. Jede Skulptur erzähle eine eigene...

Die Nachricht war kurz und knapp: „Katharina Schulz wird Reinickendorfs neue Einsamkeitsbeauftragte.“ Die Ehrenamtsbeauftragte des Bezirks werde ihre zusätzliche Stelle „koordinierend ausfüllen“ und zur Unterstützung eine Sachbearbeiterin oder Sachbearbeiter an ihre Seite bekommen. Nicht einmal mehr namentlich wurde die bisherige Einsamkeitsbeauftragte Annabell Paris erwähnt. Es hieß lediglich, dass sie zum Ende des Monats ausscheiden werde und deshalb die personelle Neuausrichtung notwendig...

Katastrophen hat es immer gegeben und die Gefahr nicht kleiner geworden. Aber ist das allen bewusst? Und welche Vorkehrungen gibt es dafür im Bezirk? Darum ging es unter anderem in einer Großen Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Björn Hawlitschka, die in der BVV am 15. Mai beantwortet wurde. Sie war außerdem mit einem Entschließungsantrag verbunden, den die Sozialdemokraten im Anschluss einbrachten. Sein Ziel: Es soll in Reinickendorf einen jährlichen Informationstag zum Thema...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat bereits im Mai 2023 einen Passus im Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetz und der dazugehörigen Verordnung für verfassungswidrig erklärt. Es handelte sich dabei um eine Vorgabe, die nach einem Abriss von Wohnraum bei einem Neubau eine Miethöhe von maximal 9,17 Euro pro Quadratmeter vorschrieb. Diese Regelung musste ins Grundbuch eingetragen werden, womit sie eine Art Ewigkeitsgarantie besaß. Und sie galt auch für Einfamilienhäuser. Bauherren...

Der Senat hat Ende März 16 neue Containerstandorte für Geflüchtete beschlossen. Zwei davon soll es in Reinickendorf geben. Das Bezirksamt reagierte darauf mit teilweise massiver Kritik. Einer der geplanten Standorte mit 500 Plätzen soll im Bereich Tegel-Nord, also auf dem ehemaligen Flughafengelände, eingerichtet werden. Schon das weckt bei der Bezirksverwaltung keine Begeisterung, auch wenn die dadurch nutzbaren Synergien mit dem Ankunftszentrum in Tegel gesehen werden. Schroffe Ablehnung...

„Der Bezirk Reinickendorf will Spenden zugunsten krebskranker Kinder einziehen“. So titelte der Verein Kinderhilfe eine Pressemitteilung. Was als lokaler Konflikt begann, ist inzwischen ein Streit zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um das Zweckentfremdungsverbotsgesetz. Ende Januar hat das Reinickendorfer Wohnungsamt den Verein Kinderhilfe zur Nachzahlung von gut 42 000 Euro aufgefordert. Zudem sei ab sofort eine Ausgleichszahlung von monatlich rund 1800 Euro...

"Einsamkeit hat viele Namen" hieß vor vielen Jahren ein Schlager von Christian Anders. In Reinickendorf lautet der Slogan "Einsamkeit hat viele Gesichter". Wie berichtet hat der Bezirk im kommenden Doppelhaushalt Geld für die Stelle einer Einsamkeitsbeauftragten oder eines Einsamkeitsbeauftragten eingestellt. Und zwar als bundesweit erste Kommune, die so einen Posten schafft. Denn Einsamkeit entwickle sich zunehmend zu einer gesellschaftlichen Herausforderung, betonte Bürgermeisterin Emine...

Das Bezirksamt lädt alle Bürger am Sonnabend, 23. September, von 13 bis 17 Uhr zu einem Tag der offenen Tür ins Rathaus Reinickendorf, am Eichborndamm 215 ein. Neben Informationen erwartet die Besucher viel Unterhaltung. Der Tag der offenen Tür steht unter dem Motto „Voneinander, Miteinander, Füreinander“. „Wir möchten auf die Bürgerschaft zugehen, unser Bezirksamt präsentieren und gleichzeitig offen sein für die Anliegen, Themen und Ideen der Reinickendorferinnen und Reinickendorfer“, erklärte...

Reinickendorf. Am 1. September hat das neue Ausbildungsjahr im Bezirksamt begonnen. Unter 839 Bewerbungen wurden 25 junge Frauen und Männer für eine Ausbildung ausgewählt. 14 von ihnen werden Verwaltungsfachangestellte, zwei Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste, bei vier handelt es sich um angehende Gärtner. Dazu kommen noch fünf duale Studentinnen und Studenten, die am 1. Oktober beginnen. Je zwei im Studiengang Öffentliche Verwaltung und Verwaltungsinformatiker sowie einer im...

Poller gehören zum Straßenbild. Für manche Menschen sind sie aber ein Hindernis, vor allem für Sehbehinderte, aber auch für manche Seniorinnen und Senioren. Deshalb sollen die Poller in Reinickendorf jetzt sichtbarer werden. Und zwar dadurch, dass sie mit besonderen Farben oder Streifen markiert sind. Prototypen dieser Varianten gibt es inzwischen am Parkplatz des Rathauses am Eichborndamm. Dort traf sich am 24. Juli das Poller-Projektteam, um über weitere Schritte zu informieren. Als nächstes...

Das sechsköpfige Bezirksamt besteht zwar aus den gleichen Personen wie vor der Wiederholungswahl. Aber die Verantwortungsbereiche haben sich verändert. Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist als Bürgermeisterin automatisch für die Abteilungen Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung zuständig. Sie behält außerdem den Fachbereich Bürgerdienste. Uwe Brockhausen (SPD) ist als stellvertretender Bürgermeister zugleich Stadtrat für Soziales und Gesundheit. Harald Muschner (CDU), ist nicht mehr nur...

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

Die CDU hat die Wahlwiederholung in Reinickendorf klar gewonnen. Die Union holte 40 Prozent der Stimmen auf Bezirksebene und damit mehr als die Reinickendorfer Ampel ( SPD, Grüne, FDP) zusammen. Mit der Wahl vom 12. Februar hat die Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) . Alle drei Parteien erlitten Stimmenverluste. In der BVV kommen sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur noch auf 22 (SPD: 13, Grüne: 7, FDP: 2), die CDU auf 25 Sitze. Zudem...

26 Jahre lang stellte die CDU zunächst die Bürgermeisterin, dann den Bürgermeister von Reinickendorf. Im September 2021 folgte nach der Wahl die Wachablösung. Seit gut einem Jahr sitzt nun Uwe Brockhausen (SPD) auf dem Rathausstuhl am Eichborndamm. Ins Amt gekommen ist Brockhausen durch ein „Reinickendorfer Ampel“ genanntes Bündnis, das aus SPD, B’90/Grüne und der FDP besteht und das laut der Vereinbarungen zwischen den drei Parteien mehr sein soll als die auf Bezirksebene sonst übliche...

Der russische Überfall auf die Ukraine und seine Folgen hat auch in Reinickendorf das abgelaufene Jahr überschattet. Corona blieb ebenfalls ein Thema. Dazu gab es manche weitere Probleme, aber auch freudige Ereignisse. Das Kind mit dem Teddybär. Der Krieg in der Ukraine begann am Morgen des 24. Februar. Am Abend des 25. Februar erreichten die ersten Geflüchteten Berlin und das Ankunftszentrum, das sich zunächst auch für Ukraine-Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen...