EU-Bürger

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

Seit 15. April sind die beiden Briefwahlstellen im Bezirk für die Europawahl geöffnet. Sie befinden sich im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, und im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Briefwahlunterlagen können dort montags von 8 bis 15, dienstags und donnerstags von 11 bis 18 sowie mittwochs und freitags zwischen 8 und 13 Uhr beantragt werden. An der Europawahl am 26. Mai können alle deutschen Staatsbürger teilnehmen, die an diesem Tag mindestens 18 Jahre alt sind. Weitere...

Pankow. Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der bezirklichen Europabeauftragten möchte mit einer Kampagne die Wahlbeteiligung von EU-Bürgern zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September steigern. Die Bezirksgremien können nämlich von EU-Bürgern mit gewählt werden. Mit einem Faltblatt, der in öffentlichen Einrichtungen ausliegt, sowie mit speziellen Veranstaltungen sollen die Wahlberechtigten aus den EU-Mitgliedsstaaten mobilisiert werden. Bei den BVV-Wahlen im Jahre...

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 26 500 Staatsangehörige aus Ländern der Europäischen Union sind im Bezirk für die BVV wahlberechtigt. Für sie sowie alle EU-Bürger, die in Berlin leben, hat die Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Europabeauftragten einen Wahlinformationsflyer herausgegeben. Er kann über die Website: www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/beauftragte/eu-angegenheiten/aktuellesabgerufen werden. tf

Schöneberg. Am 18. August hat Arbeits- und Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) den Startschuss für eine neue Berliner Institution gegeben: das „Willkommenszentrum“. Die Landeseinrichtung bietet allen Zuwanderern eine erste Anlaufstelle, um sich in der Stadt zurechtzufinden. Das Haus in der Potsdamer Straße 65 gehört zum Portfolio der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und wurde seit Februar für rund 850 000 Euro umgebaut. Neun feste Mitarbeiter sowie befristet Beschäftigte und externe...

Pankow. Das Bezirksamt hat für in Pankow lebende EU-Bürger ein neues Faltblatt herausgegeben. In diesem erhalten sie Informationen über den Zugang zu Existenz sichernden Leistungen, die ihnen bei Bedarf gewährt werden. Im Informationsblatt bekommen sie unter anderem Auskunft, welche Behörden und Ämter für sie zuständig und wie diese zu erreichen sind. Außerdem gibt es eine Übersicht, welche Leistungen überhaupt gewährt werden. Das Faltblatt ist in den Bürgerämtern des Bezirks erhältlich. Er...

Marzahn-Hellersdorf. An der Europawahl am 25. Mai können rund 5500 EU-Ausländer teilnehmen. Für sie gelten jedoch besondere Bedingungen. Ihr Wahlrecht können sie in ihrem Heimatland oder in Deutschland ausüben. Entscheiden sie sich für Letzteres, müssen sie sich bis zum 21. Tag vor dem Wahltag in das Wählerverzeichnis der Gemeinde eintragen lassen, in der sie leben. Die Frist endet am 4. Mai. Über die Frist und die Möglichkeit, an der Wahl teilnehmen zu können, soll das Bezirksamt EU-Bürger...