Europäische Union

Der bunte Eisbecher, das saftige Schnitzel neben dicken Spargelstangen oder der knackige Salatteller: Bevor auch nur ein Gramm davon im Mund verschwindet, steht längst ein Bild im Netz. Millionen Menschen zücken ihre Handys und machen erstmal ein Foto vom Gericht, pimpen es mit krassen Filtern auf und laden es mit Emojis und peppiger Musik auf Instagram, Facebook & Co. hoch, bevor sie es genießen. Digitalminister Volker Wissing (FDP) hat diese Marotte jetzt beim G7-Digitalminister-Treffen...

Berlin. Für gemeinsame Projekte per Internet mit Schulen verschiedener europäischer Länder sind zehn Berliner Schulen von der Europäischen Kommission mit dem eTwinning-Qualitätssiegel ausgezeichnet worden. Die EU will mit dem eTwinning-Programm Europas Schulen per Internet vernetzen, europaweit Partnerschaften zwischen Schulen vertiefen und gemeinsame Projekte umzusetzen. Die Schüler der Konkordia-Grundschule in Spandau haben sich zum Beispiel gemeinsam mit Partnerschulen in der Türkei,...

Berlin bekommt zusätzliche 36,8 Millionen Euro aus der Europäischen Aufbauhilfe React-EU. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) will weitere 24/7-Unterkünfte für Obdachlose eröffnen. In der Corona-Pandemie hat der Senat mehrere Unterkünfte eröffnet, in denen Obdachlose Tag und Nacht betreut, verköstigt und beraten werden. „Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich das Leben vieler obdachloser Menschen verbessert, wenn sie in einer sicheren Unterkunft leben, dort verpflegt und beraten...

Berlin. Der Höhepunkt der Europawoche ist der Europatag am 9. Mai. Aus diesem Anlass gibt es an diesem Tag auch eine digitale Konferenz zur Zukunft Europas. Aktivisten und Politiker diskutieren über aktuelle Themen und Visionen. Am Abend steht zudem eine Weltpremiere des „Europäischen Online Orchesters“ auf dem Programm, das eine besondere Version der Europahymne aufführen wird. Alle Informationen zu Programm und Teilnahmemöglichkeiten finden sich auf www.berliner-europawoche.de. st

Am Sonntag, 26. Mai, ist Europawahl. Neukölln sucht dafür noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Im Bezirk gibt es 155 Wahllokale und 60 Briefwahllokale, für die rund 1900 Kräfte gebraucht werden. Sie überwachen die ordnungsgemäße Abgabe und Auszählung der Stimmen. Ihr Einsatz beginnt um 7 Uhr, eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale, und endet gegen 20 Uhr. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro gewährt; Beschäftigte im öffentlichen Dienst...

Der Brexit wirft seine Schatten voraus, davon zeugt auch die Neuköllner Einbürgerungsstatistik. Seit 2017 ist die Zahl der Briten, die einen deutschen Pass haben wollen, sprunghaft gestiegen. Das teilt das Büro von Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mit. Insgesamt haben sich in der jüngeren Vergangenheit rund 900 Menschen pro Jahr in Neukölln einbürgern lassen. Ein Blick auf die Top-5-Nationalitäten seit 2009 zeigt: Spitzenreiter ist die Türkei, gefolgt von den Staatenlosen und – mit relativ...

Berlin. Vom 2. bis 15. Mai findet die bundesweite Europawoche statt. Bei einer Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen sind die Berlinerinnen und Berliner eingeladen, über Europa und die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren, andere Länder und Kulturen kennenzulernen und im Europäischen Kulturerbejahr 2018 zudem kulturelles Erbe in Europa zu entdecken und zu erleben. Informationen zu den Veranstaltungen in Berlin gibt es auf www.berlin.de/sen/europa/. hh

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Berlin. Ab 2030 sollen nach den Plänen der Bundesländer nur noch Elektroautos neu zugelassen werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unterstützt das Vorhaben. Der Bundesrat hat dazu bereits im September einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ab 2030 sollen keine Autos mit Diesel- oder Benzinmotoren mehr neu zugelassen werden. Die Bundesländer haben in ihrem Beschluss dafür gestimmt, dass der Verkehr in Deutschland künftig emissionsfrei werden soll – und darüber hinaus in...

Berlin. Seit 2013 verhandeln die EU und die USA das Freihandelsabkommen TTIP. Die Berliner Wirtschaft sieht große Chancen für heimische Betriebe. Immer wieder wird jedoch die mangelnde Transparenz kritisiert. Umwelt- und Verbraucherschutz, Hygienestandards, die Kennzeichnung von Lebensmitteln, Finanzmarktregeln, Investitionsschutz und vieles mehr steht auf dem Verhandlungsprogramm von TTIP. Wenn das Handels- und Investitionsabkommen in Kraft tritt, wird es unser Leben in vielen Bereichen...