FDP-Fraktion Reinickendorf

Wittenau. Mehrere Namensvorschläge für den BVV-Saal im Rathaus sind auf den Aufruf der FDP-Fraktion bis Ende Februar eingegangen. Laut der Fraktionsvorsitzenden Mieke Senfleben sei mehrmals der Name der Malerin Hannah Höch genannt worden. Auch der Industrielle August Borsig oder Fritz Beyer, Architekt des Rathaus-Altbaus seien unter anderem vorgeschlagen worden – und sogar der Dichter Johann Wolfgang von Goethe. Alle Vorschläge würden jetzt in die weiteren Beratungen einfließen, erklärte Mieke...

Wittenau. Die FDP-Fraktion möchte den BVV-Saal im Rathaus nach einer Persönlichkeit benennen. Ein entsprechender Antrag liegt der Bezirksverordnetenversammlung vor, wonach eine Experten-Kommission einen Namen bis zum Ende der Legislaturperiode finden soll. Die Liberalen bittet jetzt um Vorschläge, die sie dann in den Ausschussberatungen vorbringen möchten. Zu beachten sei, dass es einen Bezug zu Reinickendorf geben muss, erklärte die Fraktionsvorsitzende Mieke Senftleben. Eingereicht werden...

Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) setzte einen einstimmig gefassten BVV-Beschluss nicht um, kritisiert die FDP. In dem von ihr eingebrachten Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, einen Aufsteller am Rathaus zu platzieren, der auf das Verbot von umweltschädlichem Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten hinweisen sollte. Das Brautpaar damit nach der Trauung zu bewerfen, gilt als beliebtes Ritual. Eine Nebenwirkung dabei ist, dass das Konfetti das Pflaster verschmutzt. Im Moment...

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 10. Juni dem FDP-Antrag zur Aufstellung sogenannter Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U-Bahnhof Wittenau zugestimmt. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über die spielerische Art einer Umfrage (Ballot) werden Raucher motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. Der FDP-Verordnete David Jahn erklärt dazu: „In Großbritannien konnte die Verschmutzung dadurch um rund 50 Prozent...

Angesichts der Weigerung der Senatsverkehrsverwaltung, das diagonale Parken in Alt-Wittenau nach Beendigung der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten, wirft die bezirkliche FDP dem Senat mangelnde Ortskenntnis vor. Wie berichtet, war das schräge Parken auf der Straße Alt-Wittenau angeordnet worden, um rund 50 Parkplätze zu schaffen als Ersatz für diejenigen, die während der Arbeiten auf der Oranienburger Straße wegfielen. Ein Antrag der FDP-Fraktion in der...

Reinickendorf. Lange Zeit war es im Bezirk strikt verboten, in den kommenden Jahren könnte es wieder möglich werden: Grillen auf öffentlichen Flächen. Der Bauausschuss der Bezirksverordntenversammlung plädierte bei Enthaltung der CDU mit den Stimmen aller anderen Parteien dafür, zu prüfen, ob öffentliche Grillstellen im Bezirk ausgewiesen werden können. Ein Auftrag an das Bezirksamt ist das noch nicht. Vor der endgültigen Entscheidung der Bezirksverordneten beraten darüber noch drei weitere...