FDP-Fraktion Spandau

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Spandau

Sport
Logo für das EM-Programm im Evangelischen Johannesstift.  | Foto:  Grafik: Jens Schmitz, Evangelisches Johannesstift

Warmlaufen vor dem Anpfiff
Wie stellt sich Spandau auf die Fußball-Europameisterschaft ab 14. Juni ein?

Vom 14. Juni bis zum 14. Juli findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft statt. Sechs EM-Spiele werden in Berlin ausgetragen, darunter das Finale. Und wie feiert Spandau das Sportereignis? Das Bezirksamt plant keine eigenen Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Europameisterschaft. Das wurde bereits im April bei einer Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) deutlich. Erhofft wird eher ein indirekter Profit durch das Begleitprogramm für EM-Besucher. Bei...

  • Spandau
  • 08.06.24
  • 321× gelesen
Politik

Aufklärung ohne Werbung
Spandauer Liberale wollen Präsenz der Bundeswehr in den Oberschulen stärken

Für eine stärkere Präsenz der Bundeswehr in den Schulen hat sich vor Kurzem bereits Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ausgesprochen. Ihre Parteifreunde im Bezirk sehen das ähnlich. Die Liberalen fordern das Bezirksamt Spandau auf, sich dafür einzusetzen, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben, Tätigkeit und Strukturen im Rahmen von Projekttagen an den Oberschulen vorstellen kann. Dazu stellten sie in der März-Sitzung des Schulausschusses einen entsprechenden Antrag....

  • Spandau
  • 10.04.24
  • 131× gelesen
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Wirtschaft
Traditionsstandort auf einem Filetgrundstück. Galeria Karstadt Kaufhof in der Altstadt. | Foto:  Thomas Frey

Umzug des Rathauses momentan ausgeschlossen
Was wird aus dem Galeria-Standort an der Carl-Schurz-Straße bei einer möglichen Schließung?

Seit die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof Anfang des Jahres ihre dritte Insolvenz verkündet hat, wird darüber spekuliert, was dem Spandauer Kaufhausstandort wird. Das Galeria Kaufhaus in der Carl-Schurz-Straße war über viele Jahre eine Art Anker für das Geschäftsleben in der Altstadt. Das ist Vergangenheit. Denn das Angebot wurde bereits in den vergangenen Jahren ausgedünnt. Erst verschwand 2020 die Lebensmittelabteilung im Untergeschoss. Im vergangenen Jahr schloss das bei vielen...

  • Spandau
  • 09.02.24
  • 1.224× gelesen
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Politik
Oliver Gellert, Maurice Lange und Dara Kossok-Spiel (B’90/Grüne), Frank Bewig, Thorsten Schatz und Arndt Meißner (CDU, von links) bei der Präsentation ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung. Ihr Bündnis hat inzwischen keine eigene Mehrheit mehr in der BVV.   | Foto:  Thomas Frey

Schwarz-grünes Bündnis schon geschwächt
Die neue Spandauer Zählgemeinschaft von CDU und Grünen hat keine eigene Mehrheit mehr

Nur kurz nachdem CDU und B’90/Grüne am 20. März ihre künftige Kooperation im Bezirk bekanntgegeben hatten, war die Zählgemeinschaft ihre knappe Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon wieder los. Wenige Stunden später trat die Bezirksverordnete Angélique Menjivar de Paz aus der Grünen-Fraktion aus. An der BVV-Sitzung am 22. März nahm sie als Fraktionslose teil. Durch den Austritt schrumpfte die Grünen-Fraktion auf vier Mitglieder. Zusammen mit den 23 Bezirksverordneten der...

  • Spandau
  • 28.03.23
  • 669× gelesen
Umwelt
An der Havel, hier die Scharfe Lanke, könnte eine Bundesgartenschau stattfinden. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

FDP stößt mit Antrag Debatte an
Soll Spandau sich als Ausrichter einer BUGA bewerben?

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige...

  • Spandau
  • 07.02.23
  • 358× gelesen
Blaulicht

Kontrolle findet statt
Bei Bußgeldern und Zahl der Vergehen gegen Corona-Vorgaben liegt Spandau am unteren Ende

Das Ordnungsamt hat allein zwischen 14. Dezember und 19. Januar insgesamt 110 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dies teilte der amtierende Ordnungsstadtrat Gregor Kempert (SPD) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion mit. Wie viele Kontrollen beispielsweise im gleichen Zeitraum stattgefunden hätten, konnte der Stadtrat allerdings nicht beantworten. Wer bei einem Vergehen erwischt werde, bei dem werde nachkontrolliert, erklärte der Stadtrat auf die Frage der Liberalen. Bußgelder wären...

  • Spandau
  • 03.02.22
  • 87× gelesen
Bildung

Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Schulsituation
Spandauer Schulen erhalten weitere 157 Luftfilter

Keine Lehrkraft, aber 67 Schülerinnen und Schüler sind zu Beginn des neuen Schuljahrs bisher positiv auf Corona getestet worden. Dies teilte Bürgermeister und Schulstadtrat Helmut Kleebank (SPD) am 25. August in der BVV im Rahmen einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion mit. Entdeckt wurden die Coronafälle (Stand 18. August) durch die regelmäßigen Tests, die an den Schulen stattfinden. In den ersten ein bis drei Wochen nach Ferienende hätte es zunächst drei Tests pro Woche gegeben, danach zwei,...

  • Spandau
  • 01.09.21
  • 101× gelesen
Umwelt

FDP-Antrag ohne Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung will keine Obstbäume zur Geburt verschenken

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

  • Spandau
  • 22.05.21
  • 120× gelesen
Bauen
Das rot-weiße Absperrgitter blockiert seit einem Jahr die Einfahrt in die Weißenburger Straße. | Foto: Ulrike Kiefert
3 Bilder

Bezirksamt will Dauersperre / Umbau Pichelsdorfer nicht vor 2021
Weißenburger bleibt abgehängt

Zwölf Monate nach der Testphase macht das Bezirksamt Nägel mit Köpfen. Die Weißenburger Straße soll an der Kreuzung zur Pichelsdorfer dauerhaft gesperrt werden. Nicht alle sind dafür. Die Einfahrt zur Weißenburger Straße wird nicht wieder geöffnet. Stattdessen soll eine bauliche Dauerlösung die provisorische Blockade an der Kreuzung zur Pichelsdorfer Straße ersetzen. Das gab das Bezirksamt jetzt bekannt. „Der endgültige Umbau dieses Verkehrsknotens kann aber erst im Zuge der Gesamtbaumaßnahme...

  • Wilhelmstadt
  • 28.02.19
  • 1.116× gelesen
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Bildung

Quereinsteiger statt Mangel : Auch Spandaus Schulen setzen auf Fachfremde als Lehrer

Im Jahr 2017 waren etwa 13 Prozent der Lehrer an Spandaus Schulen „Quereinsteiger“. 31 Pädagogen wurden im letzten Jahr neu eingestellt. Ganztag, Inklusion, Flüchtlingszuzug, Pensionierungswelle: Es gibt viele Gründe für den Lehrermangel. Für Spandau kommt die Randlage hinzu, denn Brandenburg ist nicht weit entfernt und dort wird deutlich besser entlohnt als in Berlin. So hat auch der Bezirk immer wieder unbesetzte Stellen. Im November 2017 gab es nach der letzten Zählung 44 offene...

  • Spandau
  • 01.03.18
  • 469× gelesen
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