FDP-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Lichterfelde. In ihrer Oktober-Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung sich einstimmig für einen Wochenmarkt am Platz des 4. Juli ausgesprochen. In einem Beschluss, der von der FDP-Fraktion initiiert wurde, wird das Bezirksamt aufgefordert, jegliche Möglichkeiten für einen Markt an dieser Stelle zu prüfen. „Mit dieser Initiative möchten wir das lokale Angebot für die Anwohnerinnen und Anwohner erweitern und die regionalen Händler stärken“, sagt die FDP-Fraktionsvorsitzende Mathia...

Lichterfelde. Die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Tietzenweg soll mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-, Grünen- und FDP-Fraktionen wurde jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Statik der Dachflächen zu überprüfen und festzustellen, ob die Tragfähigkeit für eine PV-Anlage geeignet ist. Bei positivem Prüfergebnis wird das Bezirksamt gebeten, die Installation in die Wege zu leiten. Im...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

Im April vergangenen Jahres forderte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, den sogenannten „Altenplan“ weiterzuführen und zu veröffentlichen. Bisher ist das noch nicht passiert. Der letzte Altenplan – oder wie er offiziell heißt „Bericht zur Situation älterer Menschen für Steglitz-Zehlendorf“ – stammt noch aus dem Jahr 2010. Eine Aktualisierung ist nach Ansicht der BVV längst fällig. Daher hatte das Gremium eine Neuauflage beschlossen. In der Januar-Sitzung der BVV fragt...

Das Bezirksamt soll ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden und eine betriebliche Radfahrkultur aufbauen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen. Ziel des Beschlusses ist es, das EU-Siegel „Zertifizierter fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ durch den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) zu bekommen. Der FDP-Verordnete Rolf Breidenbach sagt hierzu: „Im Zukunftsprogramm Steglitz-Zehlendorf 2100 – Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk heißt es, der...