FDP-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Lichterfelde. In ihrer Oktober-Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung sich einstimmig für einen Wochenmarkt am Platz des 4. Juli ausgesprochen. In einem Beschluss, der von der FDP-Fraktion initiiert wurde, wird das Bezirksamt aufgefordert, jegliche Möglichkeiten für einen Markt an dieser Stelle zu prüfen. „Mit dieser Initiative möchten wir das lokale Angebot für die Anwohnerinnen und Anwohner erweitern und die regionalen Händler stärken“, sagt die FDP-Fraktionsvorsitzende Mathia...

Monatelang war die Gottfried-Benn-Bibliothek geschlossen. Grund waren umfangreichen Umbau- und Modernisierungsarbeiten. Im Februar wurde die Einrichtung nach Abschluss der ersten Bauphase wiedereröffnet. Allerdings sind nicht alle Nutzer begeistert. Vor allem Leser mit körperlichen Einschränkungen haben Probleme, an die Bücher zu kommen. Diesen Missstand hat nun die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und bezeichnet die erste Etappe der Modernisierung der...

Zehlendorf. Das Ampelbündnis aus FDP, SPD und Grünen will den Wochenmarkt in Zehlendorf erhalten. Die Fraktionen fürchten, die bevorstehenden Brückenbauarbeiten könnten das Aus für den Markt am S-Bahnhof bedeuten. Die Zählgemeinschaft hat nun das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, welche Ersatzstandorte es für den beliebten Markt in Zehlendorf-Mitte geben könnte. Bis zum Start der Maßnahme ab dem Jahr 2026 könnte nach Alternativen gesucht werden. „Wir befürchten, dass durch die...

Nach der Wiederholungswahl im Februar ging die CDU auch im Bezirk als Sieger hervor. Doch die Ampel-Zählgemeinschaft aus Grünen, SPD und FDP behält eine Stimmenmehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. Die fällt zwar denkbar knapp aus, die drei Partner wollen trotzdem weitermachen. Nachdem sich die Fraktionen von SPD und Grünen für eine Fortführung des Ampelbündnisses im Bezirk ausgesprochen hatten, haben sich nun auch die Liberalen dafür entschieden. Damit steht auch fest, dass die...

Steglitz-Zehlendorf. Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September haben die neuen BVV-Fraktionen erstmals getagt. Die FDP wählte ihre Spitzenkandidatin Mathia Specht-Habbel einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden und Sören Grawert zu ihrem Stellvertreter. Die SPD-Fraktion wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Fraktionsvorsitzenden sind Olemia Flores Ramirez und Volker Semler. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ellinor Trenczek und Carolyn Macmillan gewählt....

Mit einem Antrag bittet die Fraktion der Freien Demokraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt, sich für den zeitnahen Aufbau einer Long-Covid Ambulanz im Berliner Südwesten einzusetzen. „Mit steigenden Infektionszahlen erhöht sich auch das Risiko auf langfristige Auswirkungen auf die Gesundheit der Bürger durch das Covid-19-Virus“, begründet die Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel die Initiative für diese wohnortnahe Anlaufstelle, die in Zusammenarbeit mit den...

Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte ein Lkw-Durchfahrtsverbot in der Gutzmann- und Leo-Baeck-Straße zwischen Machnower Straße und Teltower Damm erreichen. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür stark zu machen. Der Straßenzug sei für die Durchfahrt schwerer Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen ungeeignet, begründet der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Thimm die Initiative. Die...

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu verlassen...

Die Corona-Krise zeigt deutlich, wie wichtig die Digitalisierung der Schulen ist. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, unverzüglich zu handeln. Den Antrag hat die FDP-Fraktion schon 2019 eingereicht. „Bereits im vergangenen Jahr hätten die Weichen gestellt werden können, um unsere Schulen langfristig fit für die Zukunft zu machen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Mathia Specht-Habbel. Die Corona-Krise würde zeigen, wie notwendig rasches...

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 27. April einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht. Die Freien Demokraten wollen damit erreichen, dass die BVV in der Corona-Krise unverzüglich tagen kann. „Aus einer medizinischen Krise darf jetzt keine politische Krise werden. Die BVV muss handlungsfähig sein und die Rechte der Bezirksverordneten nicht leichtfertig auf Dauer außer Kraft gesetzt...

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Corona-Anlaufstelle in Dreilinden. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hält nichts von diesem Vorschlag. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung für eine Abklärungsstelle einzusetzen, die mit dem Auto angefahren werden kann. Als Drive-In eigne sich der ehemalige Kontrollpunkt Dreilinden. In Steglitz-Zehlendorf gebe es mit dem Gesundheitsamt nur eine...

Die für den 22. April geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet nicht statt. Der Ältestenrat hat mehrheitlich beschlossen, dass die nächste Sitzung erst im Mai stattfinden soll – nach einer Pause von drei Monaten. Laut BV-Vorsteher René Rögner-Francke (CDU) sei es momentan technisch nicht möglich, eine digitale BVV-Sitzung durchzuführen. Aber auch unabhängig von den technischen Möglichkeiten sei derzeit keine Sitzung durchführbar, ohne dass bei Beschlüssen später eventuell...

Steglitz-Zehlendorf. Die Musikschule des Bezirks braucht dringend einen Saal zur Aufführung von Konzerten. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schlägt nun vor, den Konzertsaal der Siemens-Villa in der Calandrellistraße zu nutzen und anzumieten. Diese Möglichkeit soll das Bezirksamt überprüfen. Die Anfang des 20. Jahrhunderts erbaute Villa verfügt über einen Konzertsaal mit 400 Plätzen. Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Mathia Specht-Habbel hofft, dass sich auch...

Steglitz-Zehlendorf. Mathia Specht-Habbel übernimmt zukünftig die Amtsgeschäfte der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie wurde im Rahmen der jüngsten Fraktionssitzung zur Vorsitzenden gewählt. Die Diplom-Ingenieurin sitzt seit 2016 in der BVV und ist stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Berlin. Im Bezirk setzt sich Specht-Habbel vorrangig für die Bereiche transparente Verwaltung, Bürgerbeteiligung und Schulen ein. KaR