FDP-Fraktion

Jugendstadtrat Wagner bleibt im Amt. Der Abwahlantrag von SPD, Linke und FDP ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) missglückt. Die Bezirksverordneten stimmten ihm zwar mehrheitlich zu, für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit reichte es jedoch nicht. Das Vertrauen hat der CDU-Stadtrat verloren. Seinen Posten aber kann Detlef Wagner trotzdem behalten. So lässt sich das Abstimmungsergebnis über seine Abwahl zusammenfassen. In ihrer Dezembersitzung stimmten zwar 28 von 52 präsenten...

Gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) läuft ein Abwahlverfahren. Diskutiert wurde der Antrag von SPD, Linke und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die drei Fraktionen werfen Wagner untragbares Verhalten und mutwillige Täuschung der Bezirksverordneten vor. Am 14. Dezember wird der Antrag abgestimmt. Nach dem gescheiterten Missbilligungsantrag sieht sich Jugend- und Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner jetzt mit einem Abwahlantrag konfrontiert. Unterschrieben haben ihn SPD, Linke und...

Ein Missbilligungsantrag gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner ist im Bezirksparlament gescheitert. Der Stadtrat hatte einem freien Träger wegen angeblich schwerer Baumängel die Räume gekündigt, ruderte aber dann zurück. Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Missbilligungsantrag von SPD und Linke gegen ihn wurde in der BVV mehrheitlich abgelehnt. Allerdings hagelte es heftige Kritik von der Opposition. Von einem „gänzlich zerstörten...

Der Bezirk soll Cannabis-Modellregion werden. Die Bezirksverordneten votierten jetzt dafür – mit knapper Mehrheit. Kritik kommt von der CDU und den Grünen. Charlottenburg-Wilmersdorf soll Teil des Pilotprojekts zur Legalisierung von Cannabis werden. Auf der Septembersitzung der Bezirksverordneten ging der entsprechende Antrag der SPD mit 21 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen knapp durch. Die Legalisierung des Besitzes und des Verkaufs von Hanf sei „ein längst überfälliger Schritt“, heißt es in dem...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...