FDP Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema FDP Marzahn-Hellersdorf

Politik
In Mahlsdorf kreuzen sich die Arndtstraße und die Roedernstraße. Nach langen Diskussionen über eine mögliche Umbenennung behalten beide Straßen ihre Namen. Die Roedernstraße soll allerdings mit Ergänzungsschildern ausgestattet werden. Siegfried von Roedern war Mitglied in Adolf Hitlers NSDAP. | Foto:  Philipp Hartmann

Straßenumbenennungen sind vom Tisch
Roedernstraße in Mahlsdorf soll Ergänzungsschilder wegen ihres Namensgebers bekommen

Die Diskussion um die mögliche Umbenennung der Arndtstraße und der Roedernstraße in Mahlsdorf ist beendet. Beide Straßen behalten ihren Namen. Allerdings sollen in der Roedernstraße Straßenergänzungsschilder angebracht werden, die auf die widersprüchliche Lebensgeschichte ihres Namensgebers verweisen. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) änderten ihren Antrag, der ursprünglich die Umbenennung der beiden Straßen forderte, dementsprechend. Dem neuen...

  • Mahlsdorf
  • 18.10.23
  • 770× gelesen
Politik

Erdrutsch-Sieg der CDU
Christdemokraten werden in Marzahn-Hellersdorf mit 10,6 Prozent Vorprung stärkste Fraktion

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU auch in Marzahn-Hellersdorf als der große Wahlsieger hervorgegangen. Inwieweit sich der Erfolg allerdings in der künftigen Zusammensetzung des Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,6 Prozentpunkte zu auf 31,4 Prozent. Damit baute sie ihren Vorsprung im Vergleich zu 2021, wo sie als stärkste Kraft nur ganz knapp mit 0,5 Prozentpunkten vor der SPD lag, deutlich...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 01.03.23
  • 336× gelesen
Politik
An diesem Sonntag findet die Wiederholungswahl statt. Etwa jeder vierte Wahlberechtigte in Marzahn-Hellersdorf hat seine Stimme bereits im Vorfeld per Briefwahl abgegeben. | Foto:  Philipp Hartmann

Am Sonntag wird erneut gewählt
Zahlen und Fakten zum großen Wahltag in Marzahn-Hellersdorf

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag, 12. Februar, nun endlich der Höhepunkt an. Noch einmal wählt Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und hofft darauf, dass sich die vielen Pannen vom 26. September 2021, die zum erneuten Urnengang geführt haben, nicht wiederholen. Wer sich noch einmal das offizielle Wahlergebnis von 2021 ansehen möchte, kann dies im Internet auf https://bwurl.de/18ws tun. Damals gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen in...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.02.23
  • 509× gelesen
Politik
Ob die Arndt- und die Roedernstraße in Mahlsdorf umbenannt werden, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die CDU ist für eine kritische Einordnung der Gesamtbiographie der Namensgeber bei Beibehaltung der Namen. SPD, Grüne, Linke und FDP sind hingegen für die Umbenennung. | Foto:  Philipp Hartmann

BVV-Fraktionen und BI weiter im Gespräch
Arndt- und Roedernstraße in Mahlsdorf werden vorläufig nicht umbenannt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße in Mahlsdorf vertagt. Dies teilten die Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP nach einem Gespräch mit der Bürgerinitiative vor Ort mit. „Die Gespräche zwischen den Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP und der Bürgerinitiative über die mögliche Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße verliefen sehr konstruktiv und lösungsorientiert“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. Beiden Seiten seien...

  • Mahlsdorf
  • 17.11.22
  • 494× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit auf Schulwegen
Vier Parteien fordern Bezirksamt zu systematischer Analyse auf

Als ambitioniert bezeichnen die Verordneten selbst das Ziel. Bis zum Jahresende sollen alle Vorarbeiten erfolgt sein, damit zum Jahresanfang 2023 mit der systematischen Datenanalyse für mehr Schulwegsicherheit aller Grundschulen im Bezirk begonnen werden kann. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD, FDP, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Im März hatte diese im Rahmen der Haushaltsberatungen parteiübergreifend einen Beschluss gefasst. Danach...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.10.22
  • 195× gelesen
Politik
Die Roedernstraße in Mahlsdorf ist nach Siegfried von Roedern (1870–1954), einem Mitglied von Adolf Hitlers NSDAP und Ehrenführer der SS, benannt worden. In einem überfraktionellen Antrag wird die Umbenennung gefordert. | Foto:  Philipp Hartmann

Entscheidung verschoben
BVV-Mehrheitsfraktionen suchen Gespräch mit Bürgerinitiative zur Umbenennung von Straßennamen

Die Diskussion um mögliche Umbenennungen von Straßen mit antisemitischen Bezügen geht im Bezirk weiter. Wann und ob überhaupt eine Entscheidung getroffen wird, ist offen. Im Juni hatten die Fraktionen von FDP, Grünen, Linken und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen gemeinsamen Antrag gestellt, dass die Roedernstraße und die Arndtstraße in Mahlsdorf umbenannt werden sollen. Hintergrund war eine im Dezember 2021 veröffentlichte Studie des Politikwissenschaftlers Dr. Felix...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 04.10.22
  • 535× gelesen
Politik

Mehr Windkraft für Marzahn-Hellersdorf
Klima-Ausschuss fordert Potenzialanalyse für Dach- und Freiflächen

Über Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestritten. Nun ist das Thema auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf angekommen. Das Bezirksamt soll eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen lassen. So lautet der Beschluss, den eine Mehrheit im Ausschuss für Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz gefasst hat....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.07.22
  • 201× gelesen
Politik
Das Marktplatz Center Helle Mitte verfügt zwar über eine Gesamtverkaufsfläche von 15 000 Quadratmeter und eine Vielzahl an Fachgeschäften, hat aber nicht einen größeren Nahversorger. | Foto:  Philipp Hartmann
3 Bilder

Nachverdichtung, Runder Tisch und Bundesprogramm
Parteien sehen neue Chancen für die Helle Mitte

Wie lässt sich die Helle Mitte wieder zu einem florierenden Zentrum machen? Diese Frage beschäftigt bereits seit Langem die Bezirkspolitik. Die SPD hat sich nun dafür ausgesprochen, den „Runden Tisch Helle Mitte“ in einem neuen Format wiederzubeleben. Andere Parteien sehen das ähnlich. „Die Situation am U-Bahn Hellersdorf bewegt sich seit einigen Jahren in einer merklichen Abwärtsspirale. Überzeugte das Quartier Ende der 2000er noch durch einen florierenden Einzelhandel samt H&M, C&A, einer...

  • Hellersdorf
  • 17.07.22
  • 625× gelesen
Politik
Gordon Lemm (SPD) wurde mithilfe einer Zählgemeinschaft aus fünf Parteien (SPD, Die Linke, B’90 Grüne, FDP und Tierschutzpartei) zum Bürgermeister gewählt. Mit der Linkspartei und den Grünen schloss die SPD ein Bündnis, das von FDP und Tierschutzpartei unterstützt wird. | Foto:  Philipp Hartmann
4 Bilder

Das Bezirksamt nimmt die Arbeit auf
Diese Ziele hat sich Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren gesetzt

Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November wurden Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bürgermeister sowie vier weitere der sechs Stadträte gewählt. Damit kann die Arbeit des neuen Bezirksamts beginnen. Besonders eng wollen SPD, Linke und Grüne zusammenarbeiten. Zur Wahl Gordon Lemms bildeten sie eine Zählgemeinschaft aus fünf Parteien mit der FDP und der Tierschutzpartei. Welche Projekte Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren voranbringen will, stellte das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.11.21
  • 460× gelesen
Politik
Wer leitet die kommenden fünf Jahre das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und zieht als Bürgermeister ins Rathaus am Alice-Salomon-Platz ein? Eine Vorentscheidung zugunsten von Gordon Lemm (SPD) gegenüber Nadja Zivkovic (CDU) scheint gefallen. | Foto: Philipp Hartmann
5 Bilder

CDU geht trotz bestem Wahlergebnis aller Parteien wohl leer aus
Gordon Lemm (SPD) soll durch ein Fünf-Parteien-Bündnis zum Bürgermeister werden

Bei der Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September war die CDU durchaus überraschend stärkste Partei. Wie es nun aussieht, dürfte die CDU-Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic, bisher Stadträtin, dennoch nicht neue Bürgermeisterin werden. Denn die SPD, mit 20,3 Prozent nur knapp hinter der CDU (20,8%) gelegen, arbeitet an einem Bündnis aus fünf Parteien, um ihren Spitzenkandidaten Gordon Lemm (bisher ebenfalls Stadtrat) zum Bürgermeister zu machen. Dafür müssen sich die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.10.21
  • 1.367× gelesen
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