FDP Tempelhof-Schöneberg

Auch in Tempelhof-Schöneberg hat die CDU bei den Wiederholungswahlen stark zugelegt. Die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung wird also in Zukunft eine andere sein. Was die Besetzung des Bezirksamts, also Bürgermeister und Stadträte, angeht, herrscht noch Unklarheit. Die CDU holte 30,8 Prozent der Stimmen, das ist im Vergleich zu den für ungültig erklärten Wahlen 2021 ein Zuwachs von zehn Prozent. Die Grünen kommen auf 23,7 Prozent (+0,1), die SPD auf 19,7 Prozent (-3,7), die...

Schöneberg. Vor dem Rathaus auf dem John.-F.-Kennedy-Platz soll der Radweg optimiert werden. Das fordert jedenfalls die FDP-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt soll prüfen, wie das Fahrradfahren vor dem Rathaus sicherer werden kann – und zwar für jene Radler, die nicht geradeaus wollen. Denn wer aus der Martin-Luther-Straße in die Dominicusstraße abbiegen oder von der Martin-Luther-Straße nach links in die Belziger Straße radeln will, läuft laut FDP Gefahr, mit Autos zu kollidieren. Ob der...

Wie gefährlich manche Straßen sind, wird immer dann schmerzhaft deutlich, wenn Menschen zu Schaden kommen. In der Rathausstraße ist dies erst vor wenigen Wochen passiert. Nun wird über Konsequenzen diskutiert. Am 15. Januar war ein 19 Jahre alter Motorradfahrer bei einem Zusammenstoß mit einem aus der Prühß- in die Rathausstraße einbiegenden Pkw getötet worden. „Pkw, die aus der Prühßstraße in die Rathausstraße einbiegen möchten, fahren mit dem kompletten Vorderteil in die Rathausstraße hinein,...

Der folgenschwere Virenbefall von Hunderten Computern im Berliner Kammergericht durch die Schadsoftware Emotet hat die Behörden aufgeschreckt. Dass offenbar sensible Daten über Opfer, Täter und Zeugen vom Server geklaut wurden, bereitet der Politik Sorgen. In Tempelhof-Schöneberg wollte die FDP-Fraktion mit einer Großen Anfrage herausfinden, wie gut der Bezirk gegen Cyberattacken gewappnet ist. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) stand dazu in der BVV Rede und Antwort. „Die IT-Infrastruktur unseres...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt solle sich in der Gesundheitspolitik stärker der Männergesundheit widmen, meint André Stammen. Der FDP-Verordnete möchte über eine Zusammenarbeit mit den bezirklichen Kliniken und den Krankenkassen erreichen, dass männliche Jugendliche und Männer stärker für ihre eigene Gesundheit sensibilisiert und über Prävention aufgeklärt werden. „Gesundheit spielt für viele Männer eine untergeordnete Rolle. So missachten sie häufig körperliche Warnsignale und der Gang...

Tempelhof. Für die künftige Nutzung des ehemaligen Flughafens Tempelhof gibt es viele Ideen. Eine weitere kommt jetzt vom Bezirksverordneten Hartmut Kämper von der FDP. In Hangar 1 soll ihm zufolge kurzfristig eine Anlage für den Vereins- und Breitensport eingerichtet werden. „Weiter soll die im Flughafengebäude vorhandene Basketballhalle wieder nutzbar gemacht werden“, erklärt Kämper an das Bezirksamt gerichtet. Grund sei der Mangel an Sportstätten in zentraler Lage im Bezirk. PH

Marienfelde. Die FDP-Fraktion in der BVV hat nicht, wie irrtümlich berichtet, beantragt, die Straße 435 nach Ella Barowsky zu benennen. "Ein entsprechender Antrag wurde am Tag vor der BVV im Ältestenrat zurückgenommen. Diese Tatsache wurde auch im Plenum so kommuniziert. Ferner ist es richtig, dass die FDP die Ehrung von Ella Barowsky generell befürwortet. Entsprechende Möglichkeiten werden derzeit geprüft; eine Entscheidung ist noch nicht gefallen“, teilt uns die Fraktion mit. Wir bitten für...

Tempelhof-Schöneberg. In Mitte, Moabit und Teilen von Kreuzberg wird die Fahrradstaffel der Polizei gut angenommen. Der Wunsch der FDP-Fraktion in der BVV, diese auch in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, wird jedoch nicht erfüllt. „Laut Auskunft des Bereichs Verkehr der Polizeidirektion 4 ist eine Ausweitung der Fahrradstaffeln in den Bezirk Tempelhof-Schöneberg in naher Zukunft nicht vorgesehen“, erklärt Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Angesichts des auch bei der Polizei herrschenden...

Tempelhof-Schöneberg. Dagmar Lipper von der FDP sorgt sich um eine ausreichende Ausstattung der Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Das Bezirksamt sollte die Arbeit unter anderem mit einem zusätzlichen Mitarbeiter sicherstellen. „Die Aufgaben sind von einer Person nicht zu erfüllen. Belange von Menschen mit Behinderungen können nur unvollständig wahrgenommen werden und nicht vorangetrieben werden“, kritisiert der Bezirksverordnete Lipper. Auch Urlaubs- und...

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2017 hatte sich die BVV nach einem Antrag der FDP für die Einführung einer Kontaktstelle ausgesprochen. Diese sollte Hinweise auf Gefahrenstellen für Radfahrer sowie Beschädigungen oder dauerhaftes Zustellen von Radwegen aufnehmen und an die zuständigen Stellen im Bezirk und im Land Berlin weiterleiten. Das Bezirksamt hat dies nun abgelehnt. Laut Stadträtin Christiane Heiß hätten Bürger bereits andere Möglichkeiten, Mängel, Schäden oder sonstige Gefahrenstellen im...

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktionen der FDP und CDU in der BVV stören sich an überflüssigen Pollern, die an einigen Stellen im Bezirk die Gehwege "bevölkern". In einem Antrag hatte die FDP-Bezirksverordnete Dagmar Lipper Gehwegpoller als problematisch für Sehbehinderte bezeichnet. Sie seien außerdem teilweise zu eng gestellt, sodass Doppelkinderwagen oder zwei Personen nebeneinander diese nicht passieren könnten. Der Straßen- und Verkehrsausschuss hat sich der Ansicht angeschlossen, dass die...