FDP Treptow-Köpenick

Die FDP Treptow-Köpenick trauert um ihr Gründungsmitglied Dr. Klaus Röhl, der am 3. März im Alter von 90 Jahren verstorben ist. Der 1933 in Berlin geborene promovierte Chemiker war zu DDR-Zeiten als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bergakademie Freiberg und an der Akademie der Wissenschaften tätig. Röhl war bis zum Herbst 1989 parteilos und schließlich Mitbegründer der FDP in der DDR, in Ost-Berlin und im Bezirk Köpenick. Die Partei entstand damals als Neugründung in Abgrenzung zur...

Treptow-Köpenick. Mehr künstliche Intelligenz zur Unterstützung für das Bezirksamt fordert die FDP-Fraktion in einem aktuellen BVV-Antrag. Die Verordneten Joachim Schmidt und Jeanot Franke ersuchen das Bezirksamt darin, in einem ersten Schritt Arbeitsprozesse in allen Ämtern zu identifizieren, bei denen der Einsatz künstlicher Intelligenz mittel- und langfristig zu einer Entlastung des Ressourcenbedarfs führt. „Nach zahlreichen Berufsgruppen steuert die Berliner Verwaltung in den kommenden...

Treptow-Köpenick. Kronkorken landen oftmals auf dem Boden, sind häufig an Bahnhöfen und in Grünanlagen zu sehen und verschmutzen die Umwelt. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schaffte deshalb vor zwei Jahren Kronkorkenspender an, die seitdem vielfach genutzt werden. Die FDP-Fraktion in der BVV will nun erreichen, dass auch Treptow-Köpenick einen solchen Spender installiert, beispielsweise am S-Bahnhof Treptower Park. Sollte das Projekt gut laufen, sollten weitere Standorte folgen, so die...

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt soll sich beim Verein Kinderfreundliche Kommune um die Teilnahme an der gleichnamigen Initiative bewerben. „Ziel sollte es sein, alle notwendigen Voraussetzungen zu erfüllen, um das Siegel ‚Kinderfreundliche Kommune‘ zu erhalten, dem nachfolgend dann das Verwaltungshandeln anhand von internationalen Standards verstärkt auf Kinder und Jugendliche auszurichten ist sowie dann diesen Titel nach Erhalt kontinuierlich zu verteidigen“, erklärten die...

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

In dieser Legislaturperiode ist die FDP in der Bezirksverordnetenversammlung nicht mehr in Fraktionsstärke vertreten. Das hindert die Einzelverordneten Joachim Schmidt und Jeanot Franke jedoch nicht daran, immer mal mit einem innovativen Vorschlag vorzupreschen. Kürzlich brachten die beiden einen Antrag für den Einsatz von E-Wassershuttles im ÖPNV ein. Darin empfehlen sie dem Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer überbezirklichen Schnellverbindung mit...

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

Treptow-Köpenick. Dass am 12. Februar auch in Treptow-Köpenick noch einmal gewählt werden muss, ist auch in der Bezirkspolitik nicht gerade mit großer Freude aufgenommen worden. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Menschen in Treptow-Köpenick nach fast anderthalb Jahren abermals wählen müssen, obwohl es bei uns im Bezirk keine nennenswerten Wahlpannen gab und auch die Ergebnisse hier nicht angefochten worden sind“, teilte der FDP-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Joachim Schmidt, der Berliner...

Treptow-Köpenick. Am Tempelhofer Weg in Neukölln ist im Januar eine neue Wasserstofftankstelle, die größte in Berlin, eröffnet worden. Die FDP-Fraktion in der BVV hat das Bezirksamt nun in einem Antrag aufgefordert, sich um die Errichtung einer solchen Wasserstofftankstelle auch in Treptow-Köpenick zu bemühen. „In der Zukunft werden auch weitere Akteure, Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick Wasserstoff als Antriebstechnologie nutzen. Dafür ist es jedoch notwendig, auch die Infrastruktur...

Der Spreepark der Zukunft wird Kunst und Kultur, Erholung und Freizeitaktivitäten bieten, doch eine öffentliche Badestelle wird nicht dazugehören. Eine Realisierbarkeit werde nicht gesehen, teilt das Bezirksamt mit. Die Idee einer öffentlichen Badestelle mit Liegewiese auf dem Areal hatte die FDP. Deren Bezirksverordnete Ralf Henze und Joachim Schmidt hatten im Mai 2021 einen entsprechenden Antrag gestellt, der später von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. „Da es auf dem Areal...

Grünau. Die FDP-Fraktion in der BVV fordert in einem Antrag, dass im Ortsteil Grünau eine Jugendfreizeiteinrichtung in freier Trägerschaft eingerichtet wird. Diese solle adäquate Angebote für die unterschiedlichen Zielgruppen und Altersspannen realisieren. „Der Ortsteil Grünau ist eine der wenigen Regionen im Bezirk, in der überhaupt keine Freizeitangebote für Jugendliche im Rahmen einer Jugendfreizeitstätte existieren“, mahnt der Bezirksverordnete Jeanot Franke an. Durch das starke...

Treptow-Köpenick. Am 24. Juni jährt sich der Todestag des Industriellen, Schriftstellers und liberalen Politikers Dr. Walther Rathenau (1867-1922) zum 100. Mal. Im BVV-Ausschuss für Weiterbildung und Kultur wurde nun ein Antrag der FDP-Fraktion einstimmig angenommen, in dem das Bezirksamt ersucht wird, dessen Leben und Wirken zu diesem Anlass zu würdigen. Walther Rathenau war Jude und wurde im Februar 1922 Reichsaußenminister. Wenige Monate später wurde er von Rechtsradikalen ermordet. Begraben...

Alt-Treptow. In einem Antrag hat die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt ersucht, den Grillplatz im Schlesischen Busch zum kommenden Sommer wieder zu öffnen. 2020 wurde die Grillfläche geschlossen, unter anderem wegen der starken Müllbelastung. „Für die notwendige Neukonzeption und Umsetzungsplanung sollte das Bezirksamt die in der Vergangenheit gesammelten Erfahrungswerte zusammentragen und Lösungen entwickeln, wie negative Begleiterscheinungen wirksam gesteuert...

Geht es nach der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, soll der verbliebene Abschnitt der Straße nach Fichtenau zwischen dem S-Bahnhof Rahnsdorf und Schöneiche nach der Künstlerin Helga Hahnemann benannt werden. Ziel sei es laut Antrag der Partei, die feierliche Benennung zum anstehenden 85. Geburtstag der Entertainerin, Kabarettistin, Sängerin und Schauspielerin (1937-1991) am 8. September 2022 vorzunehmen. Hahnemann hatte mehrere Verbindungen zu Treptow-Köpenick. Sie besuchte in...