FDP

Beiträge zum Thema FDP

Wirtschaft

"Wie retten wir unsere Einkaufsstraßen?"

Charlottenburg. "Wie retten wir unsere Einkaufsstraßen?" lautet die Frage beim "Liberalen Weinabend" am Montag, 6. Februar, um 19 Uhr im Kaffeehaus Mila, Grolmanstraße 40. Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, ist zu Gast. Felix Recke-Friedrich, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und Wahlkreiskandidat für das Abgeordnetenhaus in der City-West, spricht mit ihm darüber, wie man Einkaufsstraßen auch in Zukunft erhalten...

  • Charlottenburg
  • 01.02.23
  • 168× gelesen
Politik

Diskussion zur Sozialpolitik

Charlottenburg. Um liberale Antworten auf sozialpolitische Fragen geht es am Montag, 30. Januar, bei einer Veranstaltung mit Johannes Vogel. Vogel ist stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP und sitzt für die Liberalen im Bundestag. Welche liberalen Forderungen werden mit dem Bürgergeld umgesetzt? Wie kann die Altersvorsorge generationengerecht gestaltet werden, und welche Antworten gibt die FDP auf soziale Herausforderungen vor Ort? Darüber will Johannes Vogel mit seinem Publikum...

  • Charlottenburg
  • 26.01.23
  • 199× gelesen
Politik
Franziska J. hält das Hunderegister für „reine Abzocke“. Ihr Boxer Shaq ist beim Finanzamt angemeldet, versichert und gechippt. Über 10 000 Hundehalter haben bereits eine Onlinepetition unterschrieben. | Foto:  Dirk Jericho
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Frauchen und Herrchen fletschen die Zähne
Zahlreiche Hundehalter protestieren unter anderem mit Onlinepetition gegen die Registrierungspflicht

Gegen die Anmeldepflicht im Zentralen Hunderegister nach dem verschärften Hundegesetz regt sich immer mehr Widerstand. Die FDP will das in ihren Augen sinnlose Gesetz kippen. Seit dem 1. Januar müssen Hundehalter ihre Vierbeiner in einem Zentralen Hunderegister anmelden. Die zuständige Senatsverwaltung von Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) begründet die Verschärfung des Hundegesetzes damit, dass man Hunde und ihre Halter so leichter identifizieren könne, etwa wenn scheinbar halterlose...

  • Mitte
  • 16.01.22
  • 1.461× gelesen
  • 1
Verkehr
Die aktuelle Aufnahme vom Herbst 2021 zeigt, dass sich der Zustand des 135 Jahre alten Wasserfahrzeugs rapide verschlechtert hat. | Foto: Büro Stefan Förster
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Dampfer ist bald ein Schrotthaufen
Die „Kaiser Friedrich“ liegt seit 2013 an der Schleuseninsel und verfällt

Wer kennt noch das Dampfschiff „Kaiser Friedrich“, erbaut 1886, und ist damit mal über die Spree gefahren? Das einst schmucke Schiff fuhr von 1994 bis 2012 unter der Flagge der Stern und Kreis Schiffahrt, wurde dann an den Eigentümer Stiftung Deutsches Technikmuseum zurückgegeben und von dem dann an der Schleuseninsel im Tiergarten an die Kette gelegt. „Es gibt immer wieder Fragen, was aus dem einst schönen Schiff nun werden soll. Der Vergleich von aktuellen Fotos mit Bildern aus dem Jahr 2013...

  • Charlottenburg
  • 25.10.21
  • 1.082× gelesen
Verkehr
Die Krumme Straße am Karl-August-Platz wird für Autos gesperrt. | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf/Rath

Feldversuch im Karl-August-Kiez
Krumme Straße für Autos gesperrt

Ab dem 1. Mai ist die Krumme Straße für den motorisierten Verkehr gesperrt. Grund dafür ist ein mehrmonatiger Verkehrsversuch in der Krumme Straße am Karl-August-Platz in Höhe des Wochenmarktes. Fahrräder und Lastenräder können weiterhin durchfahren. Mit diesem Versuch möchte das Bezirksamt in Abstimmung mit der Nachbarschaftsinitiative „Karl-August-Kiez“ herausfinden, ob eine solche Maßnahme zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastung und zur Erhöhung der Sicherheit sowie der...

  • Charlottenburg
  • 30.04.21
  • 616× gelesen
Politik

FDP stellt Verkehrskonzept vor

Charlottenburg. Die FDP präsentiert am 26. September ihr Verkehrskonzept für die Kantstraße und lädt anschließend zur Diskussion ein. Treffpunkt ist von 12 bis 13.30 Uhr auf dem Vorplatz der Trinitatis-Kirche am Karl-August-Platz. Das Konzept ist laut FDP nachhaltig, behebt Planungsfehler wie die Pop-up-Radwege, teilt den Straßenraum neu auf und macht die Straße so für alle Verkehrsteilnehmer sicherer. uk

  • Charlottenburg
  • 22.09.20
  • 90× gelesen
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 330× gelesen
  • 1
Verkehr

"Zuständigkeitsgerangel" kostet Zeit
Kantstraße: Linksfraktion fordert die zügige Einrichtung einer geschützten Radspur

Es gibt keine zwei Meinungen: Die Kantstraße muss umgebaut, muss sicherer werden. Geschehen ist bislang nichts. Anlässlich des am 8. Februar tödlich verunglückten Radfahrers übt die Linksfraktion nun Kritik am bündnisgrünen Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Der tragische Unfall, bei dem ein 31-jähriger Autofahrer auf Höhe des Savignyplatzes wegen überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und auf der Busspur den 64-jährigen Fahrradfahrer erfasste, solle keinesfalls...

  • Charlottenburg
  • 13.02.20
  • 238× gelesen
  • 3
Bauen
Entschlossen gegen den stockenden Wohnungsbau: Die Jungliberalen Politiker Felix Recke (li.), David Jahn (re.) und ihre Mitstreiter. | Foto: Matthias Vogel
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Protest-Camp auf der Westkreuz-Brache
Jungliberale machen sich für Wohnungsbau stark

Mit einem symbolischen Zeltlager haben die Jungliberalen (JuLis) am 4. Juni auf die Wohnungsnot in Charlottenburg aufmerksam gemacht. Genau an der Stelle im Westkreuzpark, an der aus Sicht der FDP lieber 900 neue Wohnungen anstatt des vom Bezirksamt goutierten Naherholungsgebiet entstehen sollten. Der Weg von der Rönnestraße hinauf zum Protest-Camp führt unter den Schienen der S-Bahn-Stammstrecke zwischen Westkreuz und Charlottenburg hindurch. Nach dem Tunnel geht es zwei Treppen hinauf, vorbei...

  • Charlottenburg
  • 05.06.18
  • 1.165× gelesen
  • 2
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 243× gelesen
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP. | Foto: ul
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 2.023× gelesen
  • 2
Politik
FDP-Direktkandidat Christoph Meyer. | Foto: FDP Charlottenburg Wilmersdorf

Interview mit Christoph Meyer (FDP): "Bauen, bauen und nochmals bauen!"

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bundestagswahl steht vor der Tür und längst haben die Direktkandidaten des Wahlkreises ihre Wahlplakate im Bezirk aufgehängt. Doch welche Position vertreten sie? Wo sollen die Wähler am 24. September ihr Kreuz machen? Die Kurzinterviews der Berliner Woche leisten Entscheidungshilfe. Auch Christoph Meyer, FDP, 42, Rechtsanwalt, hat sich den Fragen gestellt. Wo sehen Sie innerhalb des Bezirks Handlungsbedarf? Christoph Meyer: Mehr bezahlbarer Wohnraum gehört zu den...

  • Westend
  • 11.09.17
  • 399× gelesen
  • 1
Politik
Kante zeigen an der Kantstraße: Henner Schmidt (links) und FDP-Chef Sebastian Czaja bei der Eröffnung des Wahlkreisbüros. | Foto: Thomas Schubert

FDP-Abgeordneter Henner Schmidt eröffnet Kiezbüro an der Kantstraße

Charlottenburg. Ein Liberaler am Stutti: Henner Schmidt begrüßt Bürger in seinem neuen Büro an der Kantstraße 75. Zur Premiere mit FDP-Landeschef Sebastian Czaja herrschte Hochstimmung auch dank der erfolgreichen Tegel-Kampagne. Denn in der City West ist die TXL-Liebe am größten. Links ein Fahrradhändler, rechts ein Shop für antike Lampen. Und mittendrin leuchten im Schaufenster liberale Slogans. Hier empfängt der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt Bürger in seinem neuen Wahlkreisbüro. Sebastian...

  • Charlottenburg
  • 12.04.17
  • 683× gelesen
Politik

FDP setzt auf Christoph Meyer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer Bundeswahlkreismitgliederversammlung bestimmte die Charlottenburg-Wilmersdorfer FDP, wen sie zur Bundestagswahl am 24. September ins Rennen schickt. Es handelt sich um den Kreisvorsitzenden und früheren Landeschef Christoph Meyer, der 68 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinte. Meyer will für eine marktwirtschaftliche Ordnung eintreten und für einen liberalen Rechtsstaat, der diese Ordnung verteidigt. tsc

  • Charlottenburg
  • 04.02.17
  • 126× gelesen
Politik
Prägend für Atmosphäre und Kaufverhalten: die Weihnachtsbeleuchtung in der City West. Doch wer dafür ab 2019 aufkommt, ist noch ungewiss. | Foto: Thomas Schubert

Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie die Festbeleuchtung auf den Magistralen womöglich nicht mehr...

  • Charlottenburg
  • 19.12.16
  • 232× gelesen
Politik
Streitthema Mobilität: Beim Umbau des Hardenbergplatzes werden das linke Lager und die schwarz-gelb geprägte Opposition als erstes an einandergeraten. | Foto: Thomas Schubert

CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders. Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von SPD und Grünen Kritik gefallen lassen müssen. Und mit solchen Fragen...

  • Charlottenburg
  • 06.12.16
  • 352× gelesen
Politik

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 291× gelesen
  • 1
Politik

City-West-FDP für Tegel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine „ideologiefreie Stadtentwicklung“, einen besseren Zustand der...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 204× gelesen
  • 1
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 573× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 541× gelesen
  • 1
Politik
Auf Augenhöhe mit dem Wähler: An der Wilmersdorfer Straße wirkt die Wahlwerbung besonders volksnah – im wörtlichen Sinne. | Foto: Thomas Schubert

Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 260× gelesen
Soziales
Schlafsäcke gegen Erfrierungen: Der Freie Demokratische Wohlfahrtsverband stiftete 35 Stück. | Foto: privat

Wohlfahrt beschenkt Obdachlose

Charlottenburg. Ein Utensil, das Obdachlose im Winter am dringendsten brauchen, sind warme Schlafsäcke. Nun übernahm die Bahnhofsmission Zoo 35 Stück aus den Händen des Vereins Freie Demokratische Wohlfahrt und der Berliner FDP. Und gab bald darauf die ersten Säcke an die täglich über 600 Gäste ab. Weitere Spenden dieser Art sind laut Einrichtuhgsleiter Dieter Puhl willkommen und können jederzeit in der Jebensstraße hinterlegt werden.

  • Charlottenburg
  • 25.01.16
  • 142× gelesen
Verkehr

Tegel wieder im Gespräch: Bürgerinitiative und FDP starten Volksbegehren

Berlin. Wenn der BER öffnet, könnte er schon wieder zu klein sein. Die Initiative "Berlin braucht Tegel", ein Bündnis aus dem Verein"Pro Tegel" und der Berliner FDP, hat deshalb ein Volksbegehren für den Weiterbetrieb Tegels gestartet – zum Unverständnis der Initiatoren von "Tegel endlich schließen". Ein Weiterbetrieb würde nach Berechnungen der Senatsverwaltung für Inneres jährlich 442.000 Euro an Personalkosten verschlingen. Dazu kommen unter anderem Kosten von 7,8 Millionen Euro für die...

  • Tegel
  • 12.01.16
  • 2.170× gelesen
  • 13
Politik

FDP will Laster verbannen

Charlottenburg-Nord. Mit einem Einwohnerantrag will die FDP Charlottenburg-Wilmersdorf Menschen in der Paul-Hertz-Siedlung eine Stimme verschaffen. Und verlangt darin die Sperrung des Heckerdamms für Schwerlastverkehr in der Gewichtsklasse von über 7,5 Tonnen. Denn der gefährdet aus Sicht von Sprecher Dennis Grabowski vor allem Kinder und Senioren, die am Heckerdamm mehrere Einrichtungen besuchen. Damit sich die BVV mit dem Antrag befassen muss, braucht es 1000 Unterschriften, wobei bereits 200...

  • Charlottenburg
  • 26.06.15
  • 147× gelesen
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