FDP

Gegen die Anmeldepflicht im Zentralen Hunderegister nach dem verschärften Hundegesetz regt sich immer mehr Widerstand. Die FDP will das in ihren Augen sinnlose Gesetz kippen. Seit dem 1. Januar müssen Hundehalter ihre Vierbeiner in einem Zentralen Hunderegister anmelden. Die zuständige Senatsverwaltung von Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) begründet die Verschärfung des Hundegesetzes damit, dass man Hunde und ihre Halter so leichter identifizieren könne, etwa wenn scheinbar halterlose...

Wer kennt noch das Dampfschiff „Kaiser Friedrich“, erbaut 1886, und ist damit mal über die Spree gefahren? Das einst schmucke Schiff fuhr von 1994 bis 2012 unter der Flagge der Stern und Kreis Schiffahrt, wurde dann an den Eigentümer Stiftung Deutsches Technikmuseum zurückgegeben und von dem dann an der Schleuseninsel im Tiergarten an die Kette gelegt. „Es gibt immer wieder Fragen, was aus dem einst schönen Schiff nun werden soll. Der Vergleich von aktuellen Fotos mit Bildern aus dem Jahr 2013...

Die Berliner CDU ist vor Kurzem mit einem Vorstoß in Sachen Klimaschutz aufgefallen. Sie fordert, dass in Berlin ein Pilotversuch für Photovoltaikanlagen an Autobahnen auf den Weg gebracht wird. Eine gute Idee, findet auch die Reinickendorfer FDP. Schon deshalb, weil sie diesen Vorschlag bereits im Sommer vorgebracht hatte. Und anders als die CDU auf Landesebene habe die im Bezirk darauf eher zurückhaltend reagiert. Worum geht es? Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg...

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren damit, dass die...

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...