Felix Reifschneider

Beiträge zum Thema Felix Reifschneider

Blaulicht
Ganz schön eng in Berlin: Da überholt kaum einer mit ausreichendem Seitenabstand. Geahndet wird das aber nicht. | Foto: Dirk Jericho

Gefährliche Überholmanöver
Polizei kann Verstöße gegen Abstandsregel nicht ahnden

Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen Autos beim Überholen von Radfahrern mindestens anderthalb Meter Seitenabstand einhalten, anderenfalls drohen Bußgelder bis zu 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Gerichtsfest messen lässt sich das aber nicht. „Eine Pseudoregel“ nennt der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) den Seitenabstand-Paragraphen. Die Antwort auf seine Anfrage von Innenstaatssekretär Torsten Akmann ist für ihn „frustrierend“. Denn daraus geht hervor, dass die Polizei...

  • Mitte
  • 21.12.22
  • 1.402× gelesen
Bauen

Teurer Verkehrsversuch
Friedrichstraße: Senat legt Ausgabenliste für Stadtmöbel vor

Ursprünglich sollte der Verkehrsversuch „Autofreie Friedrichstraße“ nur sechs Monate dauern. Am Ende war der Boulevard zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße über zwei Jahre lang für den Verkehr gesperrt. Nun liegen die Kosten für die Stadtmöbel vor. Laut Senatsmobilitätsverwaltung wurden für die 14 Showcases, Parklets und begrünten Sitzgelegenheiten sowie für die Reinigung, Müllentsorgung und das Entfernen von Vandalismusschäden 302 887 Euro ausgegeben. Der FDP-Abgeordnete Felix...

  • Mitte
  • 25.11.22
  • 298× gelesen
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Verkehr

Eine Chance für Berlin
Bund gibt grünes Licht für Ausbau der Stadtautobahn bis Lichtenberg

Seit vielen Jahren gibt es Streit über den Weiterbau der A100 Richtung Osten. Anwohnerinitiativen und Umweltaktivisten wollen das Projekt verhindern. Jetzt gab die Ampel-Regierung – der Bund ist für Bundesautobahnen zuständig – grünes Licht für den 17. Bauabschnitt. Der rot-grün-rote Senat hatte sich im Koalitionsvertrag lediglich auf den Abschluss des 16. Bauabschnitts am Treptower Park geeinigt. Planung und Bau bis Lichtenberg wurden auf Eis gelegt und sollten in „der neuen Legislaturperiode...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.04.22
  • 3.815× gelesen
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Verkehr
Die Grenzwerte für Staubpartikel werden in den U-Bahnhöfen – hier der U-Bahnhof Museumsinsel – eingehalten. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Saubere Luft im U-Bahnschacht
Schadstoffe wie Staubpartikel liegen weit unterm Grenzwert

Die Luftqualität in den U- und S-Bahntunneln und unterirdischen Bahnhöfen ist gut. Die Grenzwerte für Luftschadstoffe werden teilweise weit unterschritten. Das teilt Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf eine Anfrage des Abgeordneten Felix Reifschneider (FDP) zu den unterirdischen Stationen mit. BVG und Deutsche Bahn machen solche Luftqualitätsmessungen aus Arbeitsschutzgründen für das Personal, das unterirdisch arbeitet. Die letzten Messungen von Staubpartikeln hat die BVG 2017 in den...

  • Mitte
  • 05.03.22
  • 668× gelesen
Politik

Papier in Plastik umtauschen

Berlin. Die alten Papierführerscheine für Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mussten zu Anfang 2022 in einen Kartenführerschein umgetauscht werden. Bisher haben das 28 000 Fahrer der Jahrgänge 1953 bis 1958 getan, wie Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf eine Anfrage des Abgeordneten Felix Reifschneider (FDP) mitteilt. Wie viele ihr altes Papierdokument nicht umtauschen, konnte Kleindiek nicht sagen, weil die „Zahl der Führerscheininhaber, die nicht mehr am...

  • Mitte
  • 12.02.22
  • 107× gelesen
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