Felix Reifschneider

Mobilität ist eines der zentralen Themen der Berliner Politik – und eines der konfliktträchtigsten. Radfahrer fordern mehr Platz ein und fühlen sich oft von Autofahrern schikaniert. Autofahrer verteidigen ihren Raum und kritisieren, dass Parkplätze zugunsten von Radspuren beseitigt werden oder dass sie dauernd im Stau stehen. Mobilität in der Stadt, die Verkehrswende und die Verkehrspolitik der Landesregierung sind die Themen einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

Die Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der Warschauer Straße bis zum Hermannplatz ist beschlossene Sache. Im Jahre 2028 sollen die ersten Straßenbahnen durch den Görlitzer Park, die Glogauer und Pannierstraße rollen. Näheres über das Projekt wollte kürzlich der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) wissen und stellte eine parlamentarische Anfrage. Die Antworten gab Meike Niedbal, Staatssekretärin bei der Senatsverwaltung für Mobilität. So teilte sie mit, dass fünf Haltestellen auf der...

Seit vielen Jahren gibt es Streit über den Weiterbau der A100 Richtung Osten. Anwohnerinitiativen und Umweltaktivisten wollen das Projekt verhindern. Jetzt gab die Ampel-Regierung – der Bund ist für Bundesautobahnen zuständig – grünes Licht für den 17. Bauabschnitt. Der rot-grün-rote Senat hatte sich im Koalitionsvertrag lediglich auf den Abschluss des 16. Bauabschnitts am Treptower Park geeinigt. Planung und Bau bis Lichtenberg wurden auf Eis gelegt und sollten in „der neuen Legislaturperiode...

Berlin. Die alten Papierführerscheine für Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mussten zu Anfang 2022 in einen Kartenführerschein umgetauscht werden. Bisher haben das 28 000 Fahrer der Jahrgänge 1953 bis 1958 getan, wie Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf eine Anfrage des Abgeordneten Felix Reifschneider (FDP) mitteilt. Wie viele ihr altes Papierdokument nicht umtauschen, konnte Kleindiek nicht sagen, weil die „Zahl der Führerscheininhaber, die nicht mehr am...