Felor Badenberg

Seit zehn Jahren hilft die Gewaltschutzambulanz der Charité Opfern von häuslicher oder sexueller Gewalt. Sie ermöglicht eine kostenlose rechtsmedizinische Untersuchung und eine gerichtsfeste Dokumentation von Verletzungen. Finanziert wird die Einrichtung von der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz mit rund 1,3 Millionen Euro jährlich. Gegründet wurde die Gewaltschutzambulanz im Februar 2014. Rund 13.000 Menschen, die Gewalt erlebt haben, haben seitdem Kontakt mit der Ambulanz...

Berlin. Mit dem im Januar in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des Gesellschaftsrechts (MoPeG) können sich Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) in ein elektronisches Gesellschaftsregister eintragen. Es gibt zwar keine gesetzliche Pflicht zur Eintragung, aber in einigen Fällen zumindest eine faktische Eintragungspflicht. Denn die Eintragung ist Voraussetzung, um in andere öffentliche Register wie das Grundbuch, das Handelsregister und das Aktienregister eingetragen zu werden. Für...

Seit Januar gibt es mit dem Landgericht I für Strafsachen und dem Landgericht II für Zivilsachen zwei eigenständige Landgerichte. Die Teilung des bisherigen Landgerichts Berlin ist Ergebnis der Strukturreform. Das Land Berlin geht dabei neue Wege. Während in anderen Bundesländern die Zuständigkeiten bisher regional verteilt sind, nimmt das Land Berlin eine rein fachliche Spezialisierung seiner Landgerichte vor. Das Landgericht I im Kriminalgericht Moabit wird ausschließlich für Strafsachen...

Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz warnt vor der „Hot Chip Challenge“. Hessen, Baden-Württemberg, Bayern und Berlin haben bereits den Verkauf der extrem scharfen Maistortilla-Chips bereits untersagt. Die Packung hat die Form eines Sarges, darauf ist eine brennende Chili-Schote mit heraushängender Zunge abgebildet. „Hot Chip Challenge“ steht auf der Schachtel mit megascharfen roten Maistortilla-Chips; und auch im Internet kursieren Tausende Videos der „Hot Chip Challenge“, bei...