Flüchtlinge

Das Bezirksamt will 2020 und 2021 Flüchtlingsprojekte mit insgesamt 550 000 Euro fördern. Das Geld stellt der Senat den Bezirken zur Verfügung. Mit einem Ideenaufruf hat Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) den bezirklichen Integrationsfonds für das Jahr 2020 gestartet. Mit den Geldern fördert das Bezirksamt „Projekte und Maßnahmen, die die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von geflüchteten Menschen sowie Austausch und Begegnung von alteingesessenen und neuzugewanderten Personen...

Mitte. Nach monatelanger Blockade des Bezirks und Protestbriefen des Vereins Moabiter Ratschlags, der das Projekt „JugendAktionsRaum“ am Alexanderplatz durchführt, hat das Bezirksamt am 8. August den umstrittenen Baucontainer neben der U5-Baustelle genehmigt. Mit drei Monaten Verspätung soll der Doppelcontainer mit 30 Quadratmetern Fläche Ende Oktober in der Grünanlage neben dem Beachvolleyballfeld stehen, wie Projektleiterin Katharina Homann sagt. Sie hatte Ende Juni Alarm geschlagen, weil...

Mitte. In einem Pilotprojekt testet Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) den Einsatz von Flüchtlingsfürsprechern, die bei Konflikten in Unterkünften vermitteln sollen und Interessenvertreter für Flüchtlinge sind. Ähnlich wie die Patientenfürsprecher, die als unabhängige Ansprechpartner bei Streit zwischen Patienten und Kliniken helfen, sollen die ehrenamtlichen „Fürsprecher_innen für geflüchtete Menschen“, wie sie offiziell heißen, bei Stress in den Flüchtlingsheimen vermitteln und...

Mitte. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) sucht dringend Plätze für die Unterbringung von 132 Obdachlosen. Eigentümer oder Mieter von Immobilien, die bereit sind, ihre Immobilie längerfristig an einen Träger mit Erfahrung im Betrieb von Obdachlosenunterkünften zu vermieten, können an einem Interessenbekundungsverfahren teilnehmen. Die für eine Beherbergung notwendigen Genehmigungen müssen vorliegen. Der Bezirk zahlt Tagessätze von 20 Euro pro Person. Von Dassel möchte langfristige...

Mitte. Mitte muss in zwei Monaten so viele Menschen unterbringen wie die übrigen Berliner Bezirke in einem ganzen Jahr. Trotzdem hat der Senat es abgelehnt, dass das Sozialamt Mitte Flüchtlinge weiterhin in Hostels unterbringt. Der Senat spricht von einem „Sonderweg“. Das Sozialamt des Bezirks wird allein für mindestens 10.000 der aktuell in Not- und Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Flüchtlinge zuständig sein. Zusätzlich waren bis 30. April 200 Flüchtlinge in Ferienwohnungen in Mitte...

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

Moabit. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) erwartet vom Sommer an eine spürbare Entlastung der Bürgerämtern. Das Bürgeramt im Rathaus Tiergarten wird um 20 Mitarbeiter aufgestockt. Mitte hat für alle zwölf Berliner Bezirke die zentrale Akquise der neuen Mitarbeiter übernommen. 1000 Bewerber haben sich auf die 50 ausgeschriebenen Stellen beworben. Ende März findet die Auswahl der neuen Mitarbeiter statt. Am 1. Mai sollen die neuen Kollegen beginnen. Sorgen macht sich Christian Hanke wegen...

Moabit. Eine Turnhalle mit Flüchtlingen belegen, aber Räume einer Pflegeeinrichtung leer stehen lassen? Zu wenig ausgelastete stationäre Pflegeeinrichtungen sollen Flüchtlinge aufnehmen, das zu prüfen hatten die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Ihr Antrag fand eine Mehrheit der Bezirksverordneten, und so sondierte Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) die Möglichkeiten, ausgewählte Flüchtlinge in nicht oder wenig genutzten Einrichtungen aufzunehmen. Dem...

Mitte. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) geht gegen illegale Ferienwohnungen vor. Doch in drei Häusern in der Oranienburger Straße Ecke Große Hamburger Straße quartiert der Senat minderjährige Flüchtlinge ein. „Es ist etwas schizophren“, findet von Dassel. Seit Monaten geht seine Behörde gegen die Eigentümer der Häuser vor, weil sie gegen das Zweckentfremdungsverbotsgesetz verstoßen und die Wohnungen als Appartements anbieten. Seit Dezember schickt nun die Senatsjugendverwaltung...

Mitte. Die von Stadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) initiierte Sozialkommission (SoKo) Wohnbegleitung für Flüchtlinge hat ihre Arbeit aufgenommen. Nach einem ersten Treffen mit Bürgern im Dezember sind die Aufgaben weitgehend formuliert. Sie reichen von der Unterstützung von Flüchtlingen bei der Wohnungssuche bis zur Vermittlung bei möglichen Konflikten – etwa mit Nachbarn oder der Hausverwaltung. Eine weitere Zusammenkunft der SoKo fand am 6. Januar statt. Dort wurden unter...

Moabit. Mitte unternehme alles, um die Situation der Flüchtlinge zu verbessern, betont Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne). Er informierte in einer Parteiveranstaltung über Zuständigkeiten des Bezirks in der aktuellen Flüchtlingskrise. Das Bezirksamt sei aber erst für diese Menschen zuständig, so von Dassel, wenn sie einen „Status“ erhalten hätten. Das sei derzeit nach durchschnittlich sechs Monaten der Fall. Bis Jahresende werden geschätzt rund 50.000 Flüchtlinge nach Berlin kommen. Das...

Mitte. Nach der Schließung eines illegalen Hostels in der Ackerstraße, das viel zu viele Flüchtlinge in seine Zimmer gepfercht haben soll, will Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) schneller gegen skrupellose Geschäftemacher vorgehen. Den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom nutzen immer mehr dubiose Unternehmer. Weil das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) nicht immer sofort jeden unterbringen kann, bekommen die Flüchtlinge Übernachtungsgutscheine. Damit können sie sich eine...