Florian Graf

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

Eine Verlängerung der U-Bahn-Linie 6 Richtung Süden von Mariendorf nach Lichtenrade ist im Senat weiterhin kein Thema. Dies wird deutlich in einer Stellungnahme des Verkehrsstaatssekretärs Ingmar Streese auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Graf (CDU). Eine entsprechende Machbarkeitsstudie, wie sie die Bezirksverordnetenversammlung gefordert hatte, gibt es demnach nicht. Stattdessen werden andere U-Bahn-Projekte bevorzugt, darunter auch eine Verlängerung der U6 in Richtung...

Mariendorf. Bis kurz vor Weihnachten konnten die Pläne und Entwürfe für das Multifunktionsbad Mariendorf im Rathaus Schöneberg eingesehen werden. Um auch die Anwohner vor Ort über die Pläne für den Standort Ankogelweg zu informieren, organisiert der CDU-Abgeordnete Florian Graf gemeinsam mit dem Schwimmverein BSV Friesen 1895 einen Infoabend. Am Dienstag, 2. April, ab 19.30 Uhr sind alle Interessierten in die historische Adlermühle, Buchsteinweg 32-34, eingeladen. Dort besteht auch die...

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow. Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle...

Wird es jetzt ernst um den zusätzlichen S-Bahnhof Kamenzer Damm? Bereits seit Jahren wird im Bezirk über die neue Station für die Linie S2 zwischen Bernau und Blankenfelde diskutiert. Der Bedarf einer zusätzlichen Station wird hier parteiübergreifend gesehen. Am 23. Februar hat die CDU einen entsprechenden Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht. „Der Senat wird aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Errichtung eines S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf der Höhe des Marienparks zu bestellen. Der...

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisparteitag der CDU hat den Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Florian Graf, mit großer Mehrheit erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Graf, der den Kreisverband seit 2007 führt, wurde mit 98 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (95 Prozent) und der Fraktionsvorsitzende in der BVV, Ralf Olschewski, (97 Prozent) wiedergewählt. Horst-Dieter Keitel / HDK

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...