Florian Graf

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

Marienfelde. Nach einem aktuellen Gebäudescan der Berliner Immobilienmanagement GmbH beträgt der Sanierungsstau in der Feuerwache Marienfelde 6,1 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Florian Graf hervor. Mit einer umfassenden Sanierung des Standorts sei nach der Prioritätenliste der Berliner Feuerwehr erst ab 2022 zu rechnen. Im zweiten und dritten Quartal 2019 sollen zumindest die Trink- und...

Marienfelde. Die von der Deutschen Bahn angekündigten Führungsrinnen für Fahrräder am nicht barrierefreien Bahnübergang Säntisstraße werden im dritten Quartal angebracht. Das teilte das Unternehmen in einem Schreiben an den CDU-Abgeordneten Florian Graf mit. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, die jedoch nur, wie ich bereits mehrfach betont habe, einen ersten Schritt zur Verbesserung der Situation darstellt“, so Graf. Die Idee, mobilitätseingeschränkten Anwohnern die Nutzung des Weges zwischen...

Die seit Monaten von vielen Seiten geäußerte heftige Kritik an der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntnisstraße hat offenbar zumindest eine kleine Wirkung gezeigt. Führungsrinnen für Fahrräder sollen angebaut werden. Das berichtet der CDU-Abgeordnete Florian Graf nach einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Berlin – ohne, dass ein konkreter Termin genannt wurde. „Damit wäre der Bahnübergang zumindest für Schüler der nahegelegenen...

Für ihre nicht barrierefreie Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntisstraße muss die Deutsche Bahn seit Monaten heftige Kritik einstecken. Nun hat das Unternehmen reagiert. In einem Schreiben verweist die Bahn erneut auf die bereits bekannte Argumentation, dass die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums angesichts des „relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern“ aus Sicht des Eisenbahnbundesamts als Planfeststellungsbehörde als „unverhältnismäßig“...

Florian Graf, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat seine Ankündigung wahr gemacht und sich gegenüber der Deutschen Bahn erneut für eine behindertengerechte Fußgängerüberführung am Bahnübergang Säntisstraße starkgemacht. Wie berichtet, wird der Bahnübergang im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn bis zum Jahr 2021 für den Autoverkehr geschlossen. Für Fußgänger möchte die Bahn in dieser Zeit die Überquerung über eine provisorische Fußgängerbrücke ermöglichen. Diese ist jedoch...

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisparteitag der CDU hat den Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Florian Graf, mit großer Mehrheit erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Graf, der den Kreisverband seit 2007 führt, wurde mit 98 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (95 Prozent) und der Fraktionsvorsitzende in der BVV, Ralf Olschewski, (97 Prozent) wiedergewählt. Horst-Dieter Keitel / HDK

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...